Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin Z. • 23.10.2018
Antwort von Matthias Pfützner PIRATEN • 23.10.2018 (...) Da solche S-Pedelecs ja nicht als Fahrräder, sondern als Kleinkrafträder gelten, müssen sie derzeit auf normalen Straßen fahren. Hier müsste, falls Ihnen hier spezielle Fahrstrecken, ausschließlich für Pedelecs vorschweben sollten, entsprechende Untersuchungen über Kosten/Nutzen durchgeführt werden. (...)
Frage von Holger D. • 23.10.2018
Antwort von Michael Roth SPD • 02.11.2018 (...) In den 14 besonders betroffenen Städten, in denen die Grenzwerte überschritten werden und Fahrverbote drohen, setzen wir für die betroffenen Dieselfahrenden auf zwei wichtige Maßnahmen: Erstens haben wir erreicht, dass die Hersteller den Halterinnen und Haltern der betroffenen Diesel-Fahrzeugen ein Tauschprogramm mit attraktiven Umstiegs-Prämien oder Rabatten anbieten. Diese Umtauschaktion gilt auf Drängen der SPD sowohl für Neu- als auch für Gebrauchtwagen, um auch Bürgerinnen und Bürger mit kleinen Einkommen zu entlasten. (...)
Frage von Monika F. • 23.10.2018
Antwort von Frank Williges CDU • 23.10.2018 (...) beschrieben. Wir haben in Hessen eine ausreichende Lehrerversorgung im Landkreis sanierte Schulen und ein soziales Sicherungssystem in Deutschland, (...)
Frage von Monika F. • 23.10.2018
Antwort von M B FDP • 23.10.2018 (...) Seit mittlerweile sieben Jahren lebe ich nun in Nordhessen. Als ich das erste Mal über die Bergshäuser Brücke gefahren bin, dachte ich mir: „Das ist eine der größten Bausünden in der Republik.“ (...)
Frage von Jürgen Z. • 23.10.2018
Antwort von Thorsten Schäfer-Gümbel SPD • 24.10.2018 (...) auch Ihre Nachfrage beantworte ich gern. Die 100 Millionen für den Wohnungsbau sind eine jährliche Summe. Auch alle anderen von Ihnen genannten Vorhaben sind solide finanzierbar. (...)
Frage von Heike R. • 23.10.2018
Antwort von Cansel Kiziltepe SPD • 12.04.2019 (...) Sie wollten von mir, dass ich explizit Bezug nehme auf den schlimmsten Fall eines Euro-Crashes. Ich möchte davor jedoch nochmal klar machen, dass dies ein äußerst unwahrscheinliches Szenario ist und es unter Fachleuten keinen ernsthaften Anlass zu Befürchtungen dafür gibt. Der Euro ist eine sichere Währung und es wurden zahlreiche Vorkehrungen für mögliche Krisensituationen getroffen, um Sparerinnen und Sparer zu schützen. (...)