Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Annkathrin G. • 30.01.2019
Antwort von Ulrich Lange CSU • 06.03.2019 (...) Nach Auswertungen der Schulunfälle durch die Deutsche Gesellschaft der Unfallversicherer (DGUV) zuletzt 2016 ist das Risiko, dass Schüler mit dem Schulbus bzw. mit sonstigen öffentlichen Verkehrsmitteln verunglücken, wesentlich niedriger als z. (...)
Frage von Claus F. • 29.01.2019
Antwort von Martin Dulig SPD • 27.05.2019 (...) Da die Quelle der Förderung Steuermittel sind, muss deren Verwendung klar nachvollziehbar und möglichst wirtschaftlich erfolgen. Insofern darf ich auch hier um Ihr Verständnis bitten, dass die entsprechende Sorgfalt Anwendung findet. (...)
Frage von Thomas S. • 29.01.2019
Antwort von Andrea Nahles SPD • 30.01.2019 Sehr geehrter Herr Schüller,
ich habe Sie in meiner vorhergehenden Antwort bereits auf Folgendes hingewiesen: " Darüber hinaus können Sie sich für weitere Fragen an unseren medienpolitischen Sprecher MdB Martin Rabanus wenden:
Frage von Sonja W. • 29.01.2019
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 04.02.2019 (...) Die Sparkassen sind öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute und unterliegen unter anderem dem Sparkassengesetz, welches den Geschäftsbetrieb einer Sparkasse immer auf das Gebiet eines Trägers begrenzt. Im Falle der Stadtsparkasse Cuxhaven ist das Geschäftsgebiet und der Träger die Stadt Cuxhaven. (...)
Frage von Finn G. • 29.01.2019
Antwort von Jimmy Schulz FDP • 05.02.2019 (...) vielen Dank für Ihre spannende Frage. Ich sehe im Internet klar die Chancen für unsere Demokratie, allerdings ist die digitale Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger dabei von entscheidender Bedeutung. Die Digitalisierung und globale Vernetzung verändern unsere Welt deutlicher, als die industrielle Revolution und der Buchdruck zusammengenommen. (...)
Frage von Henning W. • 29.01.2019
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 11.02.2019 (...) Die in Deutschland tief verankerte Vorstellung, dass Freiheit des Einzelnen darin bestände, ohne Tempolimit auf Autobahnen fahren zu können, halte ich für einen deformierten Freiheitsbegriff. Zudem für einen, der die Freiheit von Menschen mit geringerer Knautschzone nicht selten auf die Größe eines beim Auffahrunfall zerdrückten Kleinwagens reduziert. (...)