Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Grundsätzlich kann dort

gebaut werden, wenn die sonstigen Bauvorschriften (Abstände etc.)

eingehalten werden. (...)

(...) Ich werde zur Aufklärung Ihrer Fragen gerne eine Anfrage an den Senat einreichen. (...)

(...) Das Kabinett hat kürzlich eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen.  (...)

(...) Unsere Aktivitäten, zB Anfragen an die Bundesregierung, laufen noch. (...)

(...) bleibe dabei, dass die Europäische Union die von der Corona-Pandemie ausgelöste Krise nur gemeinsam bestehen kann und dies die Solidarität der Gemeinschaft erfordert. (...)

(...) Nach diesen Vorkommnissen, welche die Regelungen in der Corona-Krise in Frage stellen, muss nun darüber debattiert werden, inwieweit Konsequenzen daraus gezogen werden können. (...)