Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Aber wir weisen darauf hin, dass in wenigen Wochen ein völlig neues online-gestütztes Förderverfahren für die bundeseinheitliche Überbrückungshilfe entwickelt werden mußte. (...)

(...) So wird das Infektionsrisiko über eine Schmierinfektion als eher gering eingestuft, da scheinen sich die Wissenschaftler*innen recht einig zu sein. (...)

(...) Herr Ziemiak hat Ihnen eine ausführliche Begründung geschrieben, warum er das Gesetzesvorhaben unterstützt. (...)

(...) Ich werde am Freitag dem Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen und dem Kohleausstiegsgesetz zustimmen. Bei den Anträgen der Oppositionsfraktionen werde ich mit Nein stimmen. (...)

(...) Der Ausschuss für Bildung und Forschung hat sich intensiv damit befasst, hat die Unterlagen ausgewertet und besprochen. Damit hat das Parlament seine Kontrollfunktion wahrgenommen. (...)

(...) Deshalb unterstütze ich den Vorschlag, dass verschiedene Modelle einer starren oder flexibleren Regelung – und dazu gehört auch das Tempolimit – erprobt und ausgewertet werden. (...)