Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) über das Thema lässt sich trefflich streiten, aber ein Blick in die aktuelle Rechtsprechung beantwortet Ihre Frage sicher. (...)

(...) ehrlich gesagt, ist es mir auf der Grundlage dieser wenigen Informationen nicht möglich, Ihren beschriebenen Fall hier zu beurteilen. Ich rate Ihnen, sich mit Ihrem Problem an Ihre Bundestagsabgeordnete oder die SPD vor Ort zu wenden. Meine Kollegin Michelle Müntefering wäre in diesem Falle die Bundestagsabgeordnete: http://www.michelle-muentefering.de/ (...)

(...) Dass die deutsche Automobilindustrie hier jedoch eine wichtige Entwicklung verschlafen hat, ist klar. Ob der Elektromotor in seiner jetzigen Form jedoch das Allheilmittel ist, darf bezweifelt werden. Hier gibt es noch zahlreiche alternative Antriebsmethoden. (...)

(...) Grundsätzlich wollen wir aber an den selbstständigen Alterssicherungssystemen – der gesetzlichen Rentenversicherung auf der einen Seite und der Beamtenversorgung auf der anderen Seite – festhalten. Wichtig ist, dass es bei einem Vergleich des Lebenseinkommens nicht zu einer Besserstellung des beamteten Personals gegenüber vergleichbaren Beschäftigten kommt. (...)

(...) vielen Dank für Ihre erneute Nachfrage zur Umsetzung der Pflegereform und die geplante Erhöhung der Rückgriffsbeschränkung auf Einkommen bis 100.000 Euro für Kinder pflegebedürftiger Eltern. (...)

(...) Wenn ein Elternteil im Alter weder mit der eigenen noch mit der Rente des Ehepartners und auch nicht durch eigenes Vermögen in der Lage ist, die Kosten für ein Pflegeheim aufzubringen, das Kind oder die Kinder jedoch gut genug verdienen, um einen Beitrag leisten zu können – dann sollte es eigentlich selbstverständlich sein, dass sie das auch tun. (...) Wir Bündnisgrüne halten die Beteiligung der Ehegatten oder der Kinder an den Gesamtkosten der Pflege deshalb grundsätzlich für vertretbar, da es sich bei den Kosten die für Unterkunft und Verpflegung zu zahlen sind um einen Bereich handelt, der der individuellen und privaten Lebensgestaltung zuzuordnen ist. (...)