Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Vorschlag zur Grundrente wurde, nach langen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner CDU/CSU, am 19. Februar 2020 im Kabinett beschlossen. Das ist ein notwendiger und wichtiger sozialpolitischer Beitrag im Kampf gegen Altersarmut. Mit der Grundrente sorgen wir dafür, dass die Menschen sich auf das Kernversprechen des Sozialstaats verlassen können: Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, wird im Alter künftig besser dastehen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. (...)

(...) die HPA hat hauseigene Experten zur Entfernen von Graffitis – nicht nur von Naturdenkmälern, sondern auch von Gebäuden insgesamt. Die HPA verfügt also über langjähriger Erfahrung und fundierte Kenntnisse im Umgang mit Versiegelungen und Geräten zur Entfernung von Graffitis. (...)

(...) Der Brexit kennt keine Gewinner sondern nur Verlierer. Das gilt sowohl für die EU als auch für Großbritannien. (...)

(...) Das damalige Staatsministerium für Soziale Fürsorge wurde 1928 vorübergehend aufgelöst. Da die Grundlagen der heutigen Familien-, Arbeits- und Sozialpolitik erst ab 1945 gelegt wurden, haben wir uns dafür entschieden, in der Chronik die Reihe der Ministerinnen und Minister mit Herrn Albert Roßhaupter (SPD) beginnen zu lassen. (...)

(...) Das damalige Staatsministerium für Soziale Fürsorge wurde 1928 vorübergehend aufgelöst. Da sich erst ab 1945 von einer modernen, zukunftsgewandten und kontinuierlich fortlaufenden Familien-, Arbeits- und Sozialpolitik sprechen lässt, haben wir uns bewusst dafür entschieden, in der Chronik die Namen und die Geschichte unserer Ministerinnen und Minister ab 1945 zu erwähnen. (...)

(...) Bei der BerechnunBei der Berechnung der Tarife ging Ölgesellschaft „Naftogaz Ukrajiny“ von dem Szenario einer fast vollständigen Beladung der Kapazitäten des Gastransportsystems der Ukraine an den Eintrittspunkten in die EU auserücksichtigung der Durchleitung von Gas in Höhe von 141 Milliarden Kubikmetern pro Jahr, was dem tatsächlichen Transitvolumen im Jahr 1998 entspricht. Basierend auf diesem Szenario betragen die geschätzten durchschnittlichen Transitkosten durch das Territorium der Ukraine für den neuen Regulierungszeitraum etwa 2,17 USD pro Tausend Kubikmeter Erdgas pro 100 km (ink. (...)