(...) Die gesamten Empfehlungen der Kommission wurden zwischen allen beteiligten gesellschaftlichen Akteuren, und damit auch von den Umweltverbänden, ausverhandelt und beschlossen. Keiner der Partner innerhalb der Kommission hat sich diese Entscheidung leicht gemacht. (...)
Ich kann nachvollziehen, dass nicht allen das jetzt verabschiedete Gesetz weit genug geht. Man darf aber nicht vergessen, dass es im Bundestag auch viele erbitterte Gegner eines Kohleausstiegs gibt und die SPD den Kohleausstieg nur gegen erhebliche Widerstände bei der CDU im Koalitionsvertrag verankern konnte.
Unser Ziel ist es deshalb [...] eine bessere Personalausstattung und eine angemessene tarifliche Bezahlung für alle in der Pflege zu bekommen!
(...) der Präsenzunterricht ist unersetzlich. (...)
(...) Die genauen Details zur Nebentätigkeit des Abgeordneten Amthor werden momentan von der Bundestagsverwaltung geprüft. Dabei muss geklärt werden, ob und inwieweit er gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen hat. (...)
(...) Die Neukonzeption eines Bildungsangebots ist kein Selbstläufer, sondern muss anhand der Erfahrungen im laufenden Betrieb stetig kontrolliert und weiterentwickelt werden. (...)