(...) Dass das Grundgesetz die Länder zur Schulpflicht ermächtigt ist richtig und wichtig, denn Bildung ist unser schärfstes Schwert zur Stärkung der Demokratie. (...)
(...) wie ein Zoll wirken. Also handelshemmend wirkend und nach die volkswirtschaftliche Lehre wohlstandmindend für alle sein. (...)
(...) Zielführender wäre, endlich auch (unter anderem) den Verkehrssektor in den europäischen CO2-Zerifikatehandel ETS zu integrieren. Damit würden klimaschädliche Mobilitätsformen entsprechend stärker besteuert und Innovationen gefördert. Besonders im Bereich des Schiffsverkehrs setze ich mich dafür ein, die Verfeuerung von Schweröl für Schiffe zu untersagen, die europäische Häfen anlaufen wollen. (...)
Sehr geehrte Frau Köpke, (...)
(...) Die Entwicklung des ETS-Preises hat gezeigt, dass die Reform des Emissionshandels den richtigen Rahmen zur langfristigen Senkung der CO2-Emissionen gesetzt hat. Mit der Marktstabilitätsreserve besitzt das ETS bereits ein Instrument für eine automatische Anpassung der Menge an Zertifikaten. (...)
(...) - Die Gesamtbreite der Elektrokleinstfahrzeuge ist auf 70 cm, die Gesamthöhe auf 1,4 Meter und die Gesamtlänge auf 2 Meter beschränkt. (...)