Antwort 26.10.2020 von Tiemo Wölken SPD
(...) Im Europäischen Parlament arbeiten wir dazu allerdings nicht (...)
(...) Im Europäischen Parlament arbeiten wir dazu allerdings nicht (...)
(...) Diese Einschränkung der Verlustverrechnung lehnen wir Freien Demokraten entschieden ab. (...)
(...) die Aufnahme von Flüchtlingen ist die Aufgabe der gesamten EU, aber auch von Deutschland. (...)
(...) Lassen Sie mich aber so viel sagen: Nur weil etwas nicht nach dem StGB, also strafrechtlich, verboten ist, ist es noch lange nicht erlaubt. (...)
Auf die Unterrichtsinhalte hat der Bund keinen Einfluss. Die Lehrpläne finden Sie auf den Seiten des jeweiligen Bundeslandes.
(...) Die Antwort auf Ihre Frage fällt nicht leicht, weil sie eine Organisation "Antifa" zu implizieren scheint. Eine solche Organisation gibt es nicht. (...)