Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) dass wir in der Coronapandemie nach wie vor auf Sicht fahren und dringend die Datenbasis zum Coronavirus strukturieren und ausbauen müssen (...)

(...) Wir können Ihnen an dieser Stelle leider keine allgemeine Antwort geben, und empfehlen Ihnen Ihre Situation durch die Behörden individuell prüfen zu lassen. (...)

(...) wenn die Rehabilitation nicht geht, sollten Sie die Krankenkasse kontaktieren, ob Sie weiterhin Krankengeld beziehen können. (...)

(...) Trotz der gebotenen Dringlichkeit ist ein EU-weit zwischen allen Beteiligten abgestimmtes Verfahren unbedingt notwendig. Deutschland wird nicht im Alleingang weitere Flüchtlinge aufnehmen, sondern nur nach Absprache mit den anderen EU-Mitgliedsstaaten. (...)

(...) Die Untätigkeit der Bundesregierung über den Sommer hat sich gerächt und diese Einschnitte notgedrungen erforderlich gemacht. Wir Grüne im Bundestag tragen daher die Entscheidung mit. Die Entscheidungen sind hart und ziehen große Härten nach sich. (...)

(...) Die Bundesregierung arbeitet unter Hochdruck daran, die Beantragung und effiziente Bearbeitung der Hilfen so schnell wie möglich durchführbar zu machen. (...)