Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Dank des sogenannten „Lockdowns“, also weitreichender Kontaktbeschränkungen, haben wir Bilder wie beispielsweise aus Spanien oder Italien verhindert (...)

(...) Die hohen Todeszahlen dieser Strategie dürfen nicht riskiert, geschweige denn bewusst in Kauf genommen werden. (...)

(...) Ich bitte daher um Verständnis, dass ich aktuell noch keine abschließende Aussage zu den älteren Photovoltaikanlagen machen kann, da sie Bestandteil der Diskussionen im Bundestag sind. (...)

(...) Dabei sollen die Regelungen zur Eigenversorgung im EEG so ausgestaltet werden, dass sie die europarechtlichen Vorgaben der Erneuerbare-Energien-Richtlinie umsetzen und einem auskömmlichen Betrieb der Anlagen nicht entgegenstehen. Vor allem sollen dafür Photovoltaikanlagen mit einer Leistung bis zu 30 kW gänzlich von der EEG-Umlage befreit werden. Ich hoffe, dass diese bayerischen Positionen von der Bundesebene übernommen werden. (...)

Zunächst begrüße ich grundsätzlich, dass mit dem durch Russland ausgehandelten Waffenstillstandsabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan ein Ende des Blutvergießens erreicht wurde (...).

(...) wichtig, dass den Bürgerinnen und Bürgern alle notwendigen Informationen zu FFP2-Masken zugänglich sind, einschließlich der korrekten Trageweise (...)