Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Wend
Antwort von Rainer Wend
SPD
• 10.12.2007

(...) Da weder Richter noch Oberbürgermeister Wahlkreise haben, in denen Sie Büros unterhalten müssen, benötigen Sie dementsprechend auch keine Kostenpauschale. (...) Insofern ist ein Vergleich mit den Regelungen für Abgeordnete nicht sinnvoll. (...)

Portrait von Lena Strothmann
Antwort von Lena Strothmann
CDU
• 05.12.2007

(...) Ein/eine Bundestagsabgeordnete hat keinen Anspruch auf Personal des Bundestages, im Gegensatz zu Richtern oder Bürgermeistern, den Angestellte oder Beamte laut Stellenplänen selbstverständlich zur Verfügung stehen. Die Pauschale für direkt vom MdB angestellte Mitarbeiter beträgt monatlich 13.660 Euro. Die Summe wird nicht an die Abgeordneten zur freien Verfügung ausgezahlt, sondern die Personalabteilung der Bundestagsverwaltung übernimmt die finanzielle Personalbetreuung. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 19.12.2007

(...) Aber auch persönlich habe ich mich als Abgeordnete bereits mehrfach besonders für die Reduzierung von Tierversuchen eingesetzt. Ich halte es für sehr wichtig, die Forschungsintensität auf dem Gebiet der Ersatz- und Ergänzungsmethoden zu Tierversuchen zu erhöhen. Die Entwicklung und Validierung alternativer Methoden zu Tierversuchen muss meiner Meinung noch intensiver als bisher vorangetrieben werden. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.12.2007

(...) Wir sind langfristig dafür die KITA - als erste Bildungseinrichtung- komplett kostenfrei zu machen. Doch in Zeiten knapper Finanzen muss dieses Ziel schrittweise erreicht werden und da uns ebenso die Qualität in der KITA am Herzen liegt (kleinere Gruppen, mehr ErzieherInnen etc) haben wir uns in unserer Forderung nach einer kostenlosen KITA zunächst auf die Familien beschränkt, die in der Tat zum Leben nicht so viel Geld haben. (...)

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