Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Krentzel
Antwort von Jürgen Krentzel
FREIE WÄHLER
• 12.12.2007

(...) Selbstverständlich muss das Kriegsgefangenen- und KZ- Auffanglager Sandbostel erhalten bleiben. Nach einer ausführlichen Kosten - Nutzungs- Rechnung, sowie einen Finanzierungsplan für die geplante Internationale Jugendbildungsstätte, würde diesem Projekt sicherlich nichts mehr im Wege stehen. (...)

Antwort von Rolf Hüchting
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.12.2007

(...) das Lager Sandbostel ist das besterhaltende in ganz Deutschland und bietet damit für unsere Region eine einmalige Gelegenheit, historische Bildung, Kultur- und Informationstourismus zu verbinden und besonders Jugendlichen näher zu bringen. Ich unterstütze die Arbeit des Vereins "Sandbostel" und auch die Arbeit der Stiftung, die nach langen Diskussionen jetzt die Erinnerungsarbeit auf breitere Schultern stellt. (...)

Günter Krings, 2025
Antwort von Günter Krings
CDU
• 11.12.2007

(...) Ihre Kritik an das Ordnungsamt, dem Sie Untätigkeit vorwerfen, ist für mich nicht nachvollziehbar. Laut zuständigem Abteilungsleiter gibt es pro Jahr rund 150 Bußgeldverfahren mit teilweise empfindlichen Strafen gegen Gaststättenbetreiber in Mönchengladbach, die sich nicht an die Lärmschutzauflagen halten. Daneben ist das Ordnungsamt im engen Kontakt mit den Betreibern und Nachbarn, um zum Beispiel durch den Einbau von Schallschutz Lösungen zu finden, die dem wirtschaftlichen Interesse der Betreiber und dem Recht der Anwohner auf Nachtruhe entsprechen. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 11.12.2007

(...) Wichtig ist aber auch, dass beide die Straßenverkehrsordnung kennen und sich daran halten. Letztendlich müssen sich beide mit ihrer Geschwindigkeit an den laufenden Verkehr anpassen. Das gilt auch für Autofahrer. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 14.12.2007

(...) Die Verjährung dient daher dem Rechtsfrieden und der Rechtssicherheit. (...) Das gilt im Grunde auch für Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche von Opfern eines sexuellen Missbrauchs. (...)

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