Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kurt R. • 06.12.2007
Antwort von Jürgen Krentzel FREIE WÄHLER • 12.12.2007 (...) Selbstverständlich muss das Kriegsgefangenen- und KZ- Auffanglager Sandbostel erhalten bleiben. Nach einer ausführlichen Kosten - Nutzungs- Rechnung, sowie einen Finanzierungsplan für die geplante Internationale Jugendbildungsstätte, würde diesem Projekt sicherlich nichts mehr im Wege stehen. (...)
Frage von Kurt R. • 06.12.2007
Antwort von Rolf Hüchting BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.12.2007 (...) das Lager Sandbostel ist das besterhaltende in ganz Deutschland und bietet damit für unsere Region eine einmalige Gelegenheit, historische Bildung, Kultur- und Informationstourismus zu verbinden und besonders Jugendlichen näher zu bringen. Ich unterstütze die Arbeit des Vereins "Sandbostel" und auch die Arbeit der Stiftung, die nach langen Diskussionen jetzt die Erinnerungsarbeit auf breitere Schultern stellt. (...)
Frage von Jürgen K. • 06.12.2007
Antwort ausstehend von Peter Beuth CDU Frage von Roland N. • 06.12.2007
Antwort von Günter Krings CDU • 11.12.2007 (...) Ihre Kritik an das Ordnungsamt, dem Sie Untätigkeit vorwerfen, ist für mich nicht nachvollziehbar. Laut zuständigem Abteilungsleiter gibt es pro Jahr rund 150 Bußgeldverfahren mit teilweise empfindlichen Strafen gegen Gaststättenbetreiber in Mönchengladbach, die sich nicht an die Lärmschutzauflagen halten. Daneben ist das Ordnungsamt im engen Kontakt mit den Betreibern und Nachbarn, um zum Beispiel durch den Einbau von Schallschutz Lösungen zu finden, die dem wirtschaftlichen Interesse der Betreiber und dem Recht der Anwohner auf Nachtruhe entsprechen. (...)
Frage von Christian M. • 06.12.2007
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 11.12.2007 (...) Wichtig ist aber auch, dass beide die Straßenverkehrsordnung kennen und sich daran halten. Letztendlich müssen sich beide mit ihrer Geschwindigkeit an den laufenden Verkehr anpassen. Das gilt auch für Autofahrer. (...)
Frage von Norbert D. • 06.12.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 14.12.2007 (...) Die Verjährung dient daher dem Rechtsfrieden und der Rechtssicherheit. (...) Das gilt im Grunde auch für Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche von Opfern eines sexuellen Missbrauchs. (...)