Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Amann
Antwort 01.10.2008 von Gregor Amann SPD

(...) ich habe bisher im Bundestag gegen alle Bundeswehreinsätze im Ausland gestimmt, da das Grundgesetz nach meinem Verständnis den Einsatz der Bundeswehr nur für den Fall der unmittelbaren Landesverteidigung zulässt. Weder bei dem Einsatz in Darfur noch bei irgendeinem der anderen Bundeswehreinsätze, über die ich bisher abzustimmen hatte, handelt es sich nach meiner Überzeugung um Landesverteidigung im Sinne unserer Verfassungsväter und -mütter. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort 06.10.2008 von Hans-Ulrich Klose SPD

(...) An der Verbesserung der Situation der Contergan-Geschädigten wird auch nach der Verdoppelung der Renten weiter gearbeitet. Es wird über eine Erhöhung des Stiftungskapitals und eine Änderung de Stiftungs-Struktur nachgedacht , um den Bedürfnissen der Betroffenen besser gerecht zu werden. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 19.11.2008 von Niels Annen SPD

(...) Ich hoffe, dass die contergangeschädigten Menschen aus Solidarität mit anderen behinderten Menschen diese Haltung akzeptieren und respektieren und die erreichten und vereinbarten Verbesserungen anerkennen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 06.10.2008 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die monatliche Rente von maximal 545 Euro aus der Contergan-Stiftung wird den heutigen Belastungen der Betroffenen nicht mehr gerecht. Die hohe Selbständigkeit, die die Contergan-Opfer glücklicherweise erlangten, bezahlten sie oft mit einer starken Überlastung der Gelenke, der Muskulatur und des Skeletts. Aufgrund der gesundheitlichen Folgeschäden können viele betroffene Frauen und Männer nicht mehr ihren Berufen nachgehen. (...)

Portrait von Peter Struck
Antwort 15.10.2008 von Peter Struck SPD

(...) Zurzeit prüfen die Koalitionsfraktionen im Bundestag daher, ob weitere Verbesserungen bei der Opferentschädigung möglich sind. Aufgrund der Dauer des parlamentarischen Verfahrens halte ich den von Ihnen erwähnten Hungerstreik für verhängnisvoll. Ich hoffe, dass die Betroffenen anerkennen, dass die Abgeordneten des Bundestages für die weiteren Beratungen Zeit benötigen, die ihnen durch einen Hungerstreik nicht eingeräumt wird. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.10.2008 von Hubertus Heil SPD

(...) Juli 2008 in Kraft getreten. Die Entscheidung, die Entschädigungsrenten zu verdoppeln, ist meiner Meinung nach richtig und längst überfällig. In anderen Ländern werden -- wie Sie ganz richtig sagen - die Contergan-Opfer bereits seit Jahren viel besser unterstützt als in Deutschland. (...)