Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mario K. • 19.12.2007
Antwort von Hartmut Möllring CDU • 21.01.2008 (...) Feuerwehrbeamte, sind ebenso wie Lehrer und Polizisten Landesbeamte, die in Niedersachsen alle gleich behandelt werden. In 2007 erhielten alle niedersächsischen Landesbeamten mit den Dezemberbezügen eine Einmalzahlung in Höhe von 860 Euro. In den Besoldungsgruppen bis A8 kamen die auch bisher gezahlten 420 Euro hinzu, so dass hier 1280 Euro ausgezahlt wurden. (...)
Frage von Christoph T. • 19.12.2007
Antwort von Andreas Grutzeck CDU • 20.12.2007 Sehr geehrter Herr Twickel,
Frage von synanine J. • 19.12.2007
Antwort von Andreas Grutzeck CDU • 20.12.2007 (...) Im Übrigen ist meine Erfahrung, das die Polizei das "Geisterfahren" auf Radwegen äußerst selten kontrolliert. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der Polizei bei objektiv noch schwerwiegenderen Delikten befürchte ich deshalb nicht. (...)
Frage von Juergen W. • 19.12.2007
Antwort von Annette Schwarz CDU • 22.01.2008 (...) Wenn die Bundesrepublik einen Tunnel für eine Bundesautobahn unter der Weser will, dann soll sie ihn auch bezahlen. Die Stedinger Straße und das innerstädtische Verkehrssystem in Delmenhorst darf nicht als Autobahnzubringer für einen Maut-Tunnel überlastet werden und kann auch keine Ersatzautobahn für fehlende Teile der A 281 sein. (...)
Frage von Juergen W. • 19.12.2007
Antwort von Waldemar Schubert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.01.2008 (...) Daher auch in diesem Zusammenhang kein Diskussionsbedarf über eine evtl. Streckenführung über Ganderkesee. (...)
Frage von Juergen W. • 19.12.2007
Antwort von Hartmut Meyer ÖDP • 19.12.2007 (...) Ihre Behauptung im ersten Satz ist falsch: Ich bin grundsätzlich gegen den Neubau der B 212. Bereits vor der Bundestagswahl 2005 habe ich eine Frage zu Verkehrsprojekten in der Wesermarsch (B 212 etc.) u. a. (...)