Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.12.2007

(...) Für fast alle sog.Heiligen Kriege und Kriege, die im Namen des Glaubens und einer Religion geführt wurden, gilt übrigens, daß beim näheren Hinsehen und der genaueren Prüfung der Ursachen und Hintergründe bald klar wird, daß Glauben und Religion dazu dient, die Menschen kriegswillig zu machen, aber sich eigentlich ganz andere, "wenig heilige" Interessen hinter der Religion verbergen. Das war schon früher so. (...)

Portrait von Winfried Nachtwei
Antwort von Winfried Nachtwei
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.08.2008

(...) Allerdings ist es legitim und notwendig, nicht nur Krieg zu ächten und zu verhüten, sondern zugleich das humanitäre (Kriegs-)Völkerrecht zu stärken. Und dazu gehört die Ächtung und das Verbot von Massenvernichtungswaffen (bei Chemiewaffen voll gelungen, bei Biowaffen unvollständig, bei Atomwaffen noch nicht), dazu gehört das Verbot von unterschiedslos wirkenden Waffen. Ein historischer Abrüstungserfolg, erstmalig durch eine zivilgesellschaftliche Bewegung vorangebracht, war das Verbot von Antipersonenminen. (...)

Portrait von Turgut Yüksel
Antwort von Turgut Yüksel
SPD
• 28.12.2007

(...) Ich bin dagegen, dass Lehrerinnen während des Unterrichtes ein Kopftuch tragen dürfen. Es ist auch kein Zeichen für den Glauben, sondern ein politischer Kampf, der da von einigen Gruppen geführt wird. (...)

Portrait von Ulrich Wilken
Antwort von Ulrich Wilken
Die Linke
• 03.01.2008

(...) Die ABG erklärt dazu immerhin, dass in ihrem Bereich nur eine Schufa-Erfassung wg. (...) Diesen Unsinn zu ändern, wäre allerdings eine politische Entscheidung der Stadt Frankfurt als (fast alleiniger) Gesellschafter der Holding; ich habe unsere Römerfraktion auf dieses Problem nochmals aufmerksam gemacht; die GWH andererseits gehört der HELABA , die sich in diesem Punkt auf nichts einlassen wird. (...)

Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort von Wolfgang Jüttner
SPD
• 27.12.2007

(...) Eine Antwort auf Ihre Frage muss nicht ausführlich sein, sondern kurz und knapp: Wie schon in den vergangenen Jahren in der Opposition, lehnt auch eine SPD in der Regierungsverantwortung eine Elbvertiefung ab. Das haben wir in verschiedenen Entschließungsanträgen der vergangenen Jahre deutlich gemacht und dies werden wir auch nicht ändern. (...)

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