Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eberhard Gienger
Antwort von Eberhard Gienger
CDU
• 27.03.2008

(...) Im Übrigen wird der Sport einfach überschätzt, wenn man erwartet, durch ihn ein Problem wie die Tibet-Frage zu lösen, an dem sich die Weltpolitik seit 60 Jahren vergeblich abgemüht hat. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 28.03.2008

(...) Katajun Amirpur versucht, linguistisch auszuloten, was der iranische Präsident am 26.10.05 wirklich gesagt hat. In der Süddeutschen heißt es, unabhängig von seiner direkten Rede auf jener Konferenz, dass „Ahmadinedschad dumm, unverschämt und rassistisch über Israel spricht.“ Darüber hinaus wissen Sie, dass der UN-Sicherheitsrat bei einer Stimmenthaltung eines nicht-ständigen Mitglieds kürzlich erneut den Sanktionskurs gegenüber der Islamischen Republik Iran verschärft hat, weil die Zweifel der IAEO mit dem Blick auf die möglichen militärischen Gefahren des atomaren Entwicklungsprogramms nicht ausgeräumt werden konnten. Meine Antwort auf die Frage des Interviewers bezog sich auf eben diesen gefährlichen Kurs, der auch im Iran nicht unumstritten ist. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort von Eva Bulling-Schröter
Die Linke
• 07.04.2008

(...) Riskante Freisetzungsversuche (z.B. mit dem nicht koexistenzfähigen Raps) lehnen wir ab! Auch bei Freisetzungen muss die Sicherheit der gentechnikfreien Landwirtschaft und Imkerei im Vordergrund stehen. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort von Karl A. Lamers
CDU
• 25.04.2008

(...) Werte sind eine sehr persönliche, individuelle Sache – jeder Mensch muss für sich selbst eine Richtlinie finden, an der er oder sie sich im Leben orientieren will. Ich für meinen Teil bin Mitglied einer christlichen Partei und habe damit zumindest in dieser Hinsicht meine Entscheidung gefällt. Das bedeutet aber sicherlich nicht, dass ich andere Ausrichtungen nicht akzeptiere und respektiere und auch nicht, dass ich andere Werte gänzlich außer Acht lasse, im Gegenteil – jede Entscheidung, zumal die in der Politik, sollte einer gründlichen Abwägung aller in Betracht kommenden Aspekte folgen. (...)

Portrait von Klaus Hänsch
Antwort von Klaus Hänsch
SPD
• 31.03.2008

(...) Die EU ist kein Staat, sondern eine Union souveräner Staaten. Das bedeutet: Jeder Staat entscheidet über den Grundlagenvertrag und die Aufnahme neuer Staaten nach den Regeln seiner eigenen Verfassung. (...)

Frage von Jürgen H. • 27.03.2008
Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 28.05.2008

(...) Diese Auffas­sung teile ich nicht, denn dabei wird übersehen, dass für die Anwendung der einschlägi­gen Bestimmungen des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) die Staatsange­hörigkeit ohne Bedeutung ist. So stellt die für die Anerkennung von Beitragszeiten im Ge­biet der ehemaligen DDR (und im Gebiet des Saarlands vor dessen Beitritt zur Bundes­republik Deutschland) maßgebende Regelung in § 248 Abs. 3 SGB VI grundsätzlich nicht auf die Staatsangehörigkeit ab, sondern darauf, dass Beiträge im Herkunftsgebiet zu ei­nem System der gesetzlichen Rentenversicherung nach den „vor Inkrafttreten von Bun­desrecht geltenden Rechtsvorschriften“ gezahlt worden sind. (...)

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