Antwort 23.01.2009 von Annette Schavan CDU
Sehr geehrter Herr Nolte,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.01.2009 von Mechthild Rawert SPD
Sehr geehrter Herr Günther,
vielen Dank für Ihre Frage zum laufenden Verfahren der Volksinitiative „Mehr Demokratie beim Wählen“, die Sie ja schon an weitere Kolleginnen und Kollegen gestellt haben.
Antwort 26.11.2008 von Wolf Bauer CDU
(...) Ihre Enttäuschung darüber, dass ich mich "bei nahezu allen Abstimmungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr enthalten" habe, nehme ich zur Kenntnis. Anders als Sie vermuten, habe ich mir die Entscheidungen über mein Abstimmungsverhalten nicht leicht gemacht. (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Antwort 01.12.2008 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Reform der Dienstwagenbesteuerung ist überfällig. (...) Für die Kraftfahrzeugsteuer haben die Grünen bereits im März 2008 einen Vorschlag zur CO 2 abhängigen KFZ-Besteuerung eingebracht (Antrag 16/8538). (...)
Antwort 24.11.2008 von Rainer Wend SPD
(...) Dienstwagen werden nicht nur von Selbstständigen gefahren, sondern auch von vielen Angestellten, die einen Teil des Lohns als Dienstwagen "ausgezahlt" bekommen. Anders ließe sich die tatsächlich sehr hohe Zahl an Dienstwagen in Deutschland auch gar nicht erklären. Insofern profitieren auch Angestellte -- wenn auch indirekt -- von der steuerlichen Förderung von Dienstwagen. (...)