Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Als Chefhaushälter für Gesundheit betrachte ich die Verbraucherfreundlichkeit und Anpassung der Verbraucherinformationen an die gesellschaftliche Wirklichkeit als sehr wichtig, nicht zuletzt wegen ihrer präventiven Wirksamkeit zum Schutz der Gesundheit. Auch deshalb werde ich mich für eine Nährwertkennzeichnung in Deutschland auf Basis der britischen Ampelkennzeichnung, ergänzt um die Angabe der Kalorien und Ballaststoffe, einsetzen. (...)

(...) Wenn Sie mich nun konkret auf die Entscheidung zur Rentenerhöhung ansprechen, dann gilt es daran zu erinnern, daß die Rentner in den letzten drei Jahren keine Anhebung der Rentenbeträge hatten, die Lebenshaltungskosten sind aber zeitgleich deutlich gestiegen. Weite Teile der erwerbstätigen Bevölkerung haben etwa von den Tariferhöhungen profitiert, dies waren wesentliche Gesichtspunkte für meine Entscheidung. (...)

(...) Das StAG basiert auf Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes, das die gleiche Formulierung verwendet. Die deutsche Staatsangehörigkeit ist demnach die Zugehörigkeit zur Bundesrepublik Deutschland. Grammatikalisch formal ist es richtig, das Substantiv „Staatsangehörigkeit“ mit dem Adjektiv „deutsch“ näher zu beschreiben. (...)

(...) Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert seit langem eine einfache und klar verständliche Kennzeichnung auf Lebensmitteln und hat die Bundesregierung in mehreren Anträgen aufgefordert, in diesem Sinne für die Ampelkennzeichnung tätig zu werden. Die aktuelle nationale Verzehrstudie zeigt die dramatische Situation: Die Hälfte aller Männer und Frauen leiden unter den Folgen von Übergewicht, jeder fünfte ist sogar schwer krank (adipös). (...)

(...) Ist dem Dritten (wie etwa den Internet-Providern) die Erteilung der begehrten Auskunft nur unter Verwendung von Verkehrsdaten möglich, ist nach Absatz 9 eine Entscheidung des Richters erforderlich (vgl. (...) Ich bleibe dabei: Die Vorratsdatenspeicherung dient nicht der Ausforschung des Konsumverhaltens von Bürgern, die gewerbsmäßige Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums ist keine Kleinigkeit. (...)

Sehr geehrte Frau Normann,

ihre E-Mail vom 08. April 2008 möchte ich gerne beantworten, wenn Sie mir bitte ihre private Anschrift per Mail unter max.straubinger@bundestag.de zuleiten.