Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von karl k. • 12.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 12.04.2008 (...) nein, eine Kampagne gegen mich kann ich nicht erkennen. (...) Diejenigen, die über eine erneute Kandidatur entscheiden, haben mir immer sehr viel Vertrauen entgegengebracht. (...) Das Vertrauen meiner Parteifreunde und der Wählerinnen und Wähler müssen freilich immer wieder erneut erworben werden. (...)
Frage von Georg J. • 12.04.2008
Antwort ausstehend von Günter Gloser SPD Frage von Martin M. • 12.04.2008
Antwort von Rolf Kramer SPD • 22.04.2008 (...) Die SPD setzt sich im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages sehr intensiv mit dem Schicksal ehemaliger Heimkinder auseinander. Seit Beginn des Petitionsverfahrens im Dezember 2006 fanden mittlerweile drei Anhörungen statt, bei denen neben einer wissenschaftlichen Aufarbeitung auch mehrere Betroffene zu Wort kamen, im Mai 2008 wird vorrausichtlich eine vierte Anhörung stattfinden. (...)
Frage von Christian M. • 12.04.2008
Antwort von Günter Krings CDU • 21.04.2008 (...) Sie gestatten mir, Ihre Fragen zusammen zu beantworten. Die große Koalition hat reagiert und gegen die Stimmen von FDP, Grünen und Linken ein Gesetz zur Durchsetzung von Rechten am geistigen Eigentum (16/8783) beschlossen, welches bei Erstabmahnungen in einfach gelagerten Fällen eine Deckelung der Anwaltsgebühren in Höhe von 100 Euro vorsieht. Ihr Anliegen haben wir daher erfolgreich umgesetzt! (...)
Frage von Steffen M. • 12.04.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 14.04.2008 (...) Die Bezahlung höherer Renten wäre relativ einfach, wenn wir für die nächste Generation regelten, dass sämtliche Menschen mit Erwerbseinkommen in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen müssten und gleichzeitig die Beitragsbemessungsgrenzen aufgäben. Dann müsste auch ein Herr Ackermann von seinem gesamten Einkommen ein Prozentsatz in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. (...)
Frage von Thomas S. • 12.04.2008
Antwort von Michael Fuchs CDU • 25.04.2008 (...) Wir wollen, dass jeder die Chance erhält, durch eigene Arbeit für sich und seine Familie zu sorgen, unabhängig davon, ob jemand Hochschulprofessor oder ohne Berufsausbildung ist – in allen Bereichen muss es Beschäftigungschancen auf dem Arbeitsmarkt geben, darum setze ich mich dafür ein, dass wir die Voraussetzungen in unserem Land dafür schaffen, dass mehr Menschen eine Beschäftigung finden. Die sinkende Arbeitslosigkeit ist für uns nicht der Zeitpunkt, uns auf unseren Lorbeeren auszuruhen, sondern Ansporn weiter zu machen mit den Reformen, dazu zählt auch die dringend erforderliche Sanierung des Haushaltes. (...)