Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 04.08.2008

(...) Das mit dem "Afghanistan Compact" fortgesetzte Wiederaufbaukonzept für Afghanistan beruht auf den Säulen Sicherheit, wirtschaftliche Entwicklung und gute Regierungsführung. Obgleich ich grundsätzlich der Meinung bin, dass militärische und zivile Maßnahmen strikt von einander zu trennen sind, so weiß ich doch, dass in der Realität häufig das eine mit dem anderen eng verbunden ist oder sogar aufeinander beruht. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 22.04.2008

(...) Für uns Liberale ist klar: Menschen, die Vollzeit arbeiten, müssen von dem, was sie sich erarbeiten, auch ordentlich leben können. Die Bundesregierung hat durch ihre Politik der Steuer- und Abgabenerhöhung massiv zu den Preissteigerungen in Deutschland beigetragen, das ist unsozial. Wer will, dass es den Menschen in Deutschland besser geht, der muss ihnen mehr Netto vom hart erarbeiteten Brutto lassen. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.05.2008

(...) Frage: Es ist richtig, dass für den Gesundheitsschutz nicht allein die Partikelmasse, sondern ganz gravierend auch die Partikelzahl und -größe entscheidend ist. Wir setzten uns deshalb dafür ein, dass nur solche Filter zugelassen und eingebaut werden, die den Feinstaub tatsächlich zerstören und somit die Feinstaubbelastung in allen Bereichen von Parikelgrößen (PM 10, PM 2,5, PM 1 und PM 0,1) wirkungsvoll reduzieren. Wir haben von Anfang an nichts gehalten von den "offenen Systemen" die sich dann auch zu einem gravierenden Teil als völlig unwirksam erwiesen haben. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 21.04.2008

(...) die FDP hat als einzige Fraktion die Waffenrechtsreform abgelehnt, weil sie nicht geeignet ist, die Sicherheit für die Menschen in Deutschland zu erhöhen. Das deutsche Waffenrecht zählt zu den strengsten und zugleich kompliziertesten der Welt. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 14.04.2008

(...) Für Kinder und Jugendliche gibt es eine sehr große Auswahl an Spielzeug und Freizeitbeschäftigungsmöglichkeiten. Aus diesem Grund sollten Erwachsene dafür Sorge tragen, dass Kinder und Jugendliche nicht in den Besitz derartiger vermeintlicher Spielzeuge geraden, womit sich auch die Frage der Kenntnis von Kindern bezüglich der Waffengesetze erübrigen würde. (...)

E-Mail-Adresse