Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silvia Schmidt
Antwort von Silvia Schmidt
SPD
• 23.04.2008

(...) Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen können von der Pflegeversicherung übernommen werden, auch wenn lediglich der Pflegebedürftige versichert ist. Wenn die pflegende Person bereits Altersrente oder eine vergleichbare Versorgungsleistung erhält, zahlt die Pflegeversicherung keine Rentenversicherungsbeiträge. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 17.04.2008

Sehr geehrte Frau Ullmann,

Sie sind Frau Ullmann. Sie sind nicht das Deutsche Volk. Oder?

Die Ausführungen von Herrn Schachtschneider halte ich für abwegig.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 20.04.2008

(...) Ich trete dafür ein, daß man der Marktwirtschaft Grenzen setzt, damit die zerstörerischen Kräfte eines entfesselten Turbokapitalismus gebändigt werden. Das wird letztlich nur international geregelt werden können. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 17.04.2008

(...) Solange in China gute Geschäfte zu machen sind, sind Demokratie- und Menschenrechtsverletzungen offenbar kein Argument für Wirtschaftsboykott u.ä. Nunmehr, wo seit einigen Jahren sichtbar wird, dass China sich anschickt als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ein sehr ernstzunehmender Konkurrent um Märkte und Einfluss wird, glauben einige offensichtlich, die Olympischen Spiele – gegen deren Ausrichtung in China sie nichts hatten – als Erpressungspotential nutzen zu können, und das auf dem Rücken der Sportlerinnen und Sportler. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 29.04.2008

(...) die Ergebnisse der Tarifvertragsverhandlungen werden auf Beamte und Versorgungsempfänger übertragen. Dazu wird es in der nächsten Woche einen Gesetzentwurf geben. (...)

E-Mail-Adresse