Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martina S. • 22.04.2008
Antwort von Petra Bierwirth SPD • 23.07.2008 (...) Ich setze mich für Standorte ein, die Gesundheitsrisiken vermeiden. Doch der von den meisten Gegnern der MVA Eberswalde vertretene Standpunkt ist doch anscheinend: "Überall, nur nicht bei mir!" Mit einer solchen Haltung kommen wir nicht weiter. Der Müll muss entsorgt werden -- und ich halte es für verantwortungsvoll und richtig, den Abfall, den wir hier in Deutschland produzieren, auch in unserem Land zu entsorgen und nicht in andere Länder zu exportieren -- und uns so nicht nur des Abfalls, sondern auch der mit seiner Entsorgung eventuell einhergehenden Probleme zu entledigen. (...)
Frage von George M. • 22.04.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 23.04.2008 (...) abgesehen davon, dass ich einige Umstände anders sehe, unterscheidet sich auch unsere Herangehensweise. Kinder werden geboren und sind völlig unschuldig. Sie bedürfen so chancengleich wie möglich der Förderung, und zwar völlig unabhängig von Ihren Überlegungen. (...)
Frage von Peter P. • 22.04.2008
Antwort von Markus Löning FDP • 13.05.2008 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Hinweise. Ich habe ich mich in meiner Antwort auf die EU-Verordnung (EG) 2320/2002 bezogen, in der es heißt: „Personal, das Zugang zu Sicherheitsbereichen haben muss, ist einer Zuverlässigkeitsprüfung zu unterziehen, die sich mindestens auf die fünf vorangegangenen Jahre erstreckt. Die Überprüfung ist in regelmäßigen Abständen von höchstens fünf Jahren zu wiederholen.“ Ich war davon ausgegangen, dass Personal auch Piloten einschließt. (...)
Frage von Peter A. • 22.04.2008
Antwort von Klaus Brandner SPD • 28.05.2008 (...) Es ist aber zu beobachten, dass in der Fleischindustrie gerade größere Betriebe teilweise ganze Abteilungen oder Produktionsbänder im Rahmen von Werkverträgen an ausländische Subunternehmer vergeben, die ihre Arbeitnehmer für die Dauer der zu erbringenden Dienstleistung nach Deutschland entsenden. (...)
Frage von Hans-Günter G. • 22.04.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 23.04.2008 (...) bei dem angeblichen Generationenkonflikt wird ja die einfache Tatsache unterschlagen, dass die so genannten Rentenreformen dazu führen, dass (...)
Frage von Andrea V. • 22.04.2008
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 23.04.2008 (...) Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass die private Altersvorsorge in Deutschland ein sehr wichtiges Thema ist. Es ist von großer Bedeutung, dass die Menschen früh anfangen, sich eine ergänzende private Alterssicherung aufzubauen. (...)