Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Wicklein
Antwort von Andrea Wicklein
SPD
• 15.05.2008

(...) Für mich ist es keineswegs undemokratisch, dass mit dem Lissaboner Vertrag die Substanz des – in Frankreich und den Niederlanden abgelehnten – Verfassungsvertrages bewahrt werden konnte. (...)

Frage von Juergen K. • 05.05.2008
Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 20.05.2008

(...) Auch für mein Gefühl war die Werbung der Initiatoren, die sich für den Erhalt des Flugbetriebes in Tempelhof eingesetzt haben, übertrieben, natürlich wäre es schön, wenn zumindest ein Teil des Geldes, das in diese Kampagne geflossen ist, eher einem guten Zweck zugeflossen wäre. Die Gegenseite, die sich gegen einen Flugbetrieb einsetzte, hat – wie ich finde – sehr maßvoll auf ihre Position aufmerksam gemacht. (...)

Frage von Juergen K. • 05.05.2008
Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 12.11.2008

(...) Letztere sind allerdings diejenigen, die für die Entscheidung des Senats zur endgültigen Schließung des Flughafens Tempelhof und die damit verbundenen Kosten aufkommen dürfen. Denn zusammen mit der Schließung hat sich der Berliner Senat zum Kauf der Liegenschaftsanteile des Bundes an Gelände und Gebäudes des Flughafen Tempelhofs verpflichtet, sowie das Angebot der Bundesregierung der Betriebskostenübernahme bis zur Eröffnung des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg-International ausgeschlagen. Alleine die Betriebskosten, die zukünftig alleine vom Berliner Steuerzahler zu tragen sind, belaufen sich nach Schätzungen der Bundesregierung auf monatlich rund 1 Million Euro. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 06.05.2008

(...) Ich halte die Rentversicherung bei allen gesellschaftlichen Veränderungen für richtig und wichtig. Mir geht es um eine Modernisierung der Rentenversicherung und nicht um die Abschaffung, was letztlich Ihr Vorstellung ist. (...)

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