Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 30.05.2008

(...) Angesichts der positiven wirtschaftlichen Entwicklung ist auch eine Anhebung der Entschädigung möglich und vertretbar. Die Frage ist dabei, was ist angemessen? (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 17.06.2008

(...) Union und SPD haben hier - nach viel zu langem Zögern - die Notbremse gezogen. Es ist nicht zuletzt dem Druck der Opposition zu verdanken, dass die Pläne der Diätenerhöhung nun auf Eis gelegt wurden. Die FDP hatte dabei zuletzt den Druck nochmals erhöht: Meine Fraktion hätte es nicht zugelassen, dass sich die Abgeordneten hinter der im gleichen Gesetz enthaltenen Besoldungserhöhung für Beamte versteckt hätten. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort von Klaus Barthel
SPD
• 08.05.2008

(...) wie Sie an meinem Engagement in zentralen wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen (siehe zum Beispiel Rentenpolitik, Mindestlohn, Hartz IV, Gesundheitsreform) sehen können, gehöre ich nicht zu den Wasser-Predigern. Die jetzige Diäten-Aktion habe ich in der Fraktion abgelehnt, ob ich der Mehrheit folge, wäge ich derzeit noch ab. Für Ihre Kritik habe ich großes Verständnis. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 07.05.2008

(...) Die FDP lehnt die geplante Erhöhung der Diäten ab. Auf der Homepage der FDP-Bundestagsfraktion (www.fdp-fraktion.de) finden Sie dazu eine Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. (...)

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