Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael K. • 20.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 24.07.2009 (...) obwohl die Grund- oder Menschenrechte "unverletzlich und unveräußerlich" sind (Artikel 1 Absatz 2 des Grundgesetzes), darf dennoch niemand seine eigenen Grundrechte absolut setzen. Diese Rechte müssen in der Gemeinschaft gelebt werden; das erfordert Rücksicht auf die Rechte der jeweils anderen. (...)
Frage von Bernhard S. • 20.07.2009
Antwort von Elisabeth Winkler ÖDP • 25.07.2009 (...) Mangelnde häusliche Erziehung hat aber fatale Folgen für das Verhalten der Kinder, die durch die Schule nicht abzufangen sind. Die ödp fordert daher ein Erziehungsgehalt von 1000 € anstelle einer Subvention von Krippenplätzen mit 1000 € pro Kind. Dieses Geld würde Eltern die Freiheit lassen selbst zu entscheiden wie sie ihr Kind betreuen wollen: Ob nun Mutter oder Vater zu Hause bleibt, eine gute Kinderkrippe oder eine Tagesmutter gesucht wird - es bliebe eine persönliche Entscheidung der Betroffenen. (...)
Frage von Benjamin B. • 20.07.2009
Antwort von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.08.2009 (...) Für den Bau der Fernwärmetrasse zum Kraftwerk in Moorburg wird es nun leider auch noch notwendig, eine gewisse Anzahl an Bäumen zu fällen. Unter anderem im Bezirk Altona. (...)
Frage von Holm W. • 20.07.2009
Antwort von Roland Richwien CDU • 31.07.2009 (...) Sollte die Deutsche Bahn AG auf der Strecke Leipzig-Naumburg-Jena-Saalfeld–Lichtenfels (Nürnberg) nach Fertigstellung der ICE-Neubaustrecke keine Fernverkehrszüge mehr anbieten, könnten hier gegebenenfalls Wettbewerber der Deutschen Bahn AG aus eigenem wirtschaftlichem Interesse Fernverkehrsleistungen erbringen. (...)
Frage von Holm W. • 20.07.2009
Antwort von Volker Blumentritt SPD • 04.08.2009 (...) Mein Einsatz gilt trotzdem zwei Punkten, von denen auch die von ihnen angegebene Strecke betroffen wäre: Mittelfristig muss die Verdichtung des Verkehrsangebots zwischen Jena und Erfurt zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Neubaustrecke Leipzig - Nürnberg gelingen, damit weiterhin eine hohe Anschlussqualität für die Stadt Jena an den hochwertigen Eisenbahnfernverkehr gegeben ist (diese Forderung war damals auch Teil des Gespräches mit Herrn Hartmut Mehdorn). Damit einhergehen würde auch eine Verbesserung für die Pendler auf dieser Strecke. (...)
Frage von Holm W. • 20.07.2009
Antwort von Bernward Müller CDU • 27.07.2009 (...) ich bin freilich kein ausgewiesener Eisenbahn-Experte, dennoch bewegt mich die Mobilität der Menschen im Freistaat - von Schülerinnen und Schülern, über Studenten und Familien, bis hin zu Senioren. Ich werde gegenüber der DB AG den Wunsch vertreten, die Anbindung Ostthüringens zu verbessern. Es gilt, die einspurigen Streckenabschnitte auszubauen und die Wagenzahl fahrgastgerecht zu gestalten, so dass der Pendelverkehr in ganz Thüringen, von Eisenach bis Greiz an Attraktivität gewinnt - das ist ganz im Sinne der Gäste und der Bahn. (...)