Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort von Karl-Georg Wellmann
CDU
• 14.08.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema "Außenpolitik". CDU und CSU teilen das Bekenntnis Barack Obamas zu einer nuklearwaffenfreien Welt. Dies ist schon lange bindendes Völkerrecht, denn diese Verpflichtung steht im Nichtverbreitungsvertrag. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 08.09.2009

(...) Wir werden auch künftig sicherstellen, dass Deutschland Herstellung Besitz und Anwendung von Massenvernichtungswaffen nicht anstrebt. Wir sind einer strengen Rüstungsexportpolitik verpflichtet. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 12.08.2009

(...) Rechtsextremismus müssen wir in all seinen Formen bekämpfen. Organisationen, die unsereOrganisationenschaft zerstören wollen, gehören verboten. Davon verspreche ich mir mehr als von Strategien, die den Rechtsextremismus bevorzugt durch Maßnahmen des Verfassungsschutzes kontrollieren wollen. (...)

Antwort von Petra Enders
Die Linke
• 13.08.2009

(...) ich bin selbst Bürgermeisterin.Ich kenne die Aktion Bürgermeister für den Frieden und unterstütze das Anliegen,,Atomwaffen abzuschaffen, uneingeschränkt. Wenn es darum geht, eine landesweite Aktion  zur Beteiligung aller Thüringer Bürgermeister an dieser Aktion zu starten, kann ich nur sagen: Ich bin dabei! (...)

Torsten Herbst
Antwort von Torsten Herbst
FDP
• 28.08.2009

(...) Deshalb habe ich mich beispielsweise im Sächsischen Landtag gegen die Aufweichung der Bildungsempfehlung als Zugangskriterium zum Gymnasium ausgesprochen. Wir brauchen eine klare Leistungsorientierung und wir wollen Schüler individuell fördern – starke wie schwächere. Deshalb plädieren wir auch für das längere gemeinsame Lernen bis Klasse 6. (...)

Portrait von Karl-Heinz Gerstenberg
Antwort von Karl-Heinz Gerstenberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.08.2009

(...) Als Mutter von zwei Kindern haben Sie sich möglicherweise über den diesjährigen Streik an sächsischen Kindertagesstätten geärgert, wofür ich viel Verständnis hätte. Ich habe allerdings die gewerkschaftlichen Forderungen nach besserem Gesundheitsschutz, besserer Bezahlung und günstigerem Personalschlüssel unterstützt, da sie genau den geschilderten Kern des Problems betreffen. (...)

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