Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang S. • 11.08.2009
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 14.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema "Außenpolitik". CDU und CSU teilen das Bekenntnis Barack Obamas zu einer nuklearwaffenfreien Welt. Dies ist schon lange bindendes Völkerrecht, denn diese Verpflichtung steht im Nichtverbreitungsvertrag. (...)
Frage von Wolfgang S. • 11.08.2009
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 08.09.2009 (...) Wir werden auch künftig sicherstellen, dass Deutschland Herstellung Besitz und Anwendung von Massenvernichtungswaffen nicht anstrebt. Wir sind einer strengen Rüstungsexportpolitik verpflichtet. (...)
Frage von Markus G. • 11.08.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 12.08.2009 (...) Rechtsextremismus müssen wir in all seinen Formen bekämpfen. Organisationen, die unsereOrganisationenschaft zerstören wollen, gehören verboten. Davon verspreche ich mir mehr als von Strategien, die den Rechtsextremismus bevorzugt durch Maßnahmen des Verfassungsschutzes kontrollieren wollen. (...)
Frage von Constanze T. • 11.08.2009
Antwort von Petra Enders Die Linke • 13.08.2009 (...) ich bin selbst Bürgermeisterin.Ich kenne die Aktion Bürgermeister für den Frieden und unterstütze das Anliegen,,Atomwaffen abzuschaffen, uneingeschränkt. Wenn es darum geht, eine landesweite Aktion zur Beteiligung aller Thüringer Bürgermeister an dieser Aktion zu starten, kann ich nur sagen: Ich bin dabei! (...)
Frage von Elke S. • 11.08.2009
Antwort von Torsten Herbst FDP • 28.08.2009 (...) Deshalb habe ich mich beispielsweise im Sächsischen Landtag gegen die Aufweichung der Bildungsempfehlung als Zugangskriterium zum Gymnasium ausgesprochen. Wir brauchen eine klare Leistungsorientierung und wir wollen Schüler individuell fördern – starke wie schwächere. Deshalb plädieren wir auch für das längere gemeinsame Lernen bis Klasse 6. (...)
Frage von Elke S. • 11.08.2009
Antwort von Karl-Heinz Gerstenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.08.2009 (...) Als Mutter von zwei Kindern haben Sie sich möglicherweise über den diesjährigen Streik an sächsischen Kindertagesstätten geärgert, wofür ich viel Verständnis hätte. Ich habe allerdings die gewerkschaftlichen Forderungen nach besserem Gesundheitsschutz, besserer Bezahlung und günstigerem Personalschlüssel unterstützt, da sie genau den geschilderten Kern des Problems betreffen. (...)