Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker H. • 23.07.2009
Antwort von Franz Thönnes SPD • 23.09.2009 (...) Die Rentenversicherungsträger verfahren seit 1992 nach diesen Regelungen, ohne dass die Sozialgerichtsbarkeit oder das Bundesverfassungsgericht diese Verfahrensweise beanstandet haben. Das spricht unseres Erachtens überzeugend dafür, dass die Rentenversicherungsträger entsprechend den Vorgaben des Gesetzgebers handeln. (...)
Frage von Werner M. • 23.07.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 31.07.2009 (...) eine oberflächennahe Langzeitlagerung, die per Definition keine Endlagerung ist, ist das Entsorgungskonzept z.B. in den Niederlanden oder in Spanien. Insofern ist eine solche Art der Lagerung technisch umsetzbar. (...)
Frage von August W. • 23.07.2009
Antwort ausstehend von Henry Worm CDU Frage von August W. • 23.07.2009
Antwort von Wolfgang May Die Linke • 26.07.2009 (...) gerade weil ich ein ehemaliger "Militär" bin lehne ich den Kampfeinsatz in Afghanistan strikt ab, eben weil es dem Charakter nach ein Kriegseinsatz ist und Sie zu recht von Gefallenen sprechen. Das deutsche Interesse sehe ich vor allem in dem Wunsch der deutschen Regierung, sich mit dem militärischen Engagement Einfluss auf Rohstoffe wie Erdöl zu sichern, da Afghanistan als Transitland für Erdölpipelines Bedeutung gewinnt. (...)
Frage von August W. • 23.07.2009
Antwort von Uwe Bäz-Dölle NPD • 23.07.2009 Sehr geehrter Herr Wilhelm,
Frage von August W. • 23.07.2009
Antwort von Felix Rösel FDP • 23.07.2009 (...) Sie bezeichnen die Lage in Afghanistan als "Krieg". Angesichts der dortigen Lage und militärischen Einsätze der Bundeswehr erscheint dies natürlich nicht als fernliegend. Bislang wurde das Wort "Krieg" von offizieller Seite allerdings als Beschreibung der Situation vermieden. (...)