Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 02.10.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Allerdings reicht die Information in Ihrer Zuschrift nicht, um beurteilen zu können, woran und aus welchem Grund denn nun der Vertragsabschluß gescheitert ist. Nur scheint die nunmehr angebotene Maßnahme die öffentlichen Kassen mehr zu belasten als die zugesagte Senatsbeteiligung. Das macht keinen Sinn. (...)

Antwort 26.09.2009 von Reiner Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir wollen die 2 Klassen-Medizin abschaffen und eine Bürgerversicherung, die allen eine umfassenden Versicherungsschutz bietet. Medizinisch nicht notwendige Leistungen können Sie natürlich gerne über eine Zusatzversicherung abdecken. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 29.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) Die Gemeinden bieten hierzu spezielle Formulare an. Leider gibt es keinen vollständigen Schutz vor Datenweitergabe, denn unter bestimmten Voraussetzungen dürfen z die Daten immer weitergegeben werden, etwa wenn Sie verheiratet sind und Ihre Ehepartnerin selbst nicht auch der Datenweitergabe widersprochen hat; gleiches gilt für Kinder. Auch sehen die Meldegesetze oftmals vor, dass die Landesrundfunkanstalten/GEZ Ihre Daten immer erhalten. (...)

Frage von Irene A. • 26.09.2009
Frage an Fritz Kuhn von Irene A. bezüglich Familie
Portrait von Fritz Kuhn
Antwort 06.10.2009 von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die von Ihnen angesprochene Rürup-Rente ist zumindest für pflichtversicherte Rentnerinnen beitragsfrei. Sind sie möglicherweise freiwillig versichert oder handelt es sich bei ihrer zusätzlichen Alterssicherung vielleicht doch um keine Rürup-Rente, sondern um eine Kapitallebensversicherung? (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 06.10.2009 von Lothar Binding SPD

(...) Einziges Kriterium für die heutige Beitragsbemessung für die Rentnerinnen und Rentner ist die finanzielle Leistungsfähigkeit des Einzelnen. Das bedeutet, dass die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit berücksichtigt wird. (...)