Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen O. • 27.07.2009
Antwort von Rosi Reindl ÖDP • 18.08.2009 (...) Afghanistan braucht eine Regierung, die Korruption bekämpft und tatsächlich versucht, das Land zu einen. Die derzeitige Regierung unter Hamid Karzai kommt dieser Aufgabe leider nicht nach, sondern betrachtet das Land mehr und mehr als eigene Domäne. (...)
Frage von Jürgen O. • 27.07.2009
Antwort von Hermann Schweiger ÖDP • 31.08.2009 (...) Grundsätzlich finde ich jeden Krieg abscheulich. Ich kann mir nicht vorstellen, wie dadurch Probleme wirklich gelöst werden sollen, auch ganz konkret in Afghanistan. (...)
Frage von Jürgen O. • 27.07.2009
Antwort von Ute Drothler ÖDP • 22.09.2009 (...) "Frieden kann nicht mit einer Waffe erzwungen werden, sondern durch Aufklärung etc. Hier ist die Friedensbewegung ein Vorbild. Wichtig ist vor allem den Menschen zu helfen wieder einen "normalen Alltag" zu leben, wie es Familie Erös mit der Kinderhilfe Afghanistan machen. (...)
Frage von Thorsten L. • 27.07.2009
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 04.08.2009 (...) Der Bundesrat hat im Dezember 2008 die Empfehlung abgegeben, das Informationsfreiheitsgesetz in Bezug auf die Finanzaufsicht zu ergänzen. Die Ergänzung zielte darauf ab, die Finanzdienstleistungsaufsicht vom Informationsfreiheitsgesetz auszunehmen. Mittlerweile ist dieser Vorschlag vom Tisch. (...)
Frage von Christoph S. • 26.07.2009
Antwort von Patrick Schreiber CDU • 27.07.2009 (...) Wenn Sie sich einmal die Dresdner Direktkandidaten für den Sächsischen Landtag anschauen, so werden Sie feststellen, dass ich mit 29 Jahren der jüngste und Martin Modschiedler mit 42 Jahren der älteste CDU-Direktkandidat ist. Die Dresdner CDU hat mit der Nominierung letztendlich auch einen Generationenwechsel herbeigeführt und dies ohne, dass daraus ein Generationenkonflikt innerhalb unserer Partei entstanden ist. (...)
Frage von Cord Christian S. • 26.07.2009
Antwort von Wolfgang Gerhardt FDP • 27.07.2009 (...) Das bringt Kosten mit sich. Aber verfassungsrechtlich kann die Wehrpflicht nicht die Retterin des Zivildienstes sein. Es ist nun einmal so, dass die Wehrpflicht eben eine entscheidende gerechte Begründung haben muss, die durch Zivildienst in diesem Sinne nicht "ersetzt" werden kann. (...)