Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rosi Reindl
Antwort von Rosi Reindl
ÖDP
• 18.08.2009

(...) Afghanistan braucht eine Regierung, die Korruption bekämpft und tatsächlich versucht, das Land zu einen. Die derzeitige Regierung unter Hamid Karzai kommt dieser Aufgabe leider nicht nach, sondern betrachtet das Land mehr und mehr als eigene Domäne. (...)

Antwort von Ute Drothler
ÖDP
• 22.09.2009

(...) "Frieden kann nicht mit einer Waffe erzwungen werden, sondern durch Aufklärung etc. Hier ist die Friedensbewegung ein Vorbild. Wichtig ist vor allem den Menschen zu helfen wieder einen "normalen Alltag" zu leben, wie es Familie Erös mit der Kinderhilfe Afghanistan machen. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 04.08.2009

(...) Der Bundesrat hat im Dezember 2008 die Empfehlung abgegeben, das Informationsfreiheitsgesetz in Bezug auf die Finanzaufsicht zu ergänzen. Die Ergänzung zielte darauf ab, die Finanzdienstleistungsaufsicht vom Informationsfreiheitsgesetz auszunehmen. Mittlerweile ist dieser Vorschlag vom Tisch. (...)

Portrait von Patrick Schreiber
Antwort von Patrick Schreiber
CDU
• 27.07.2009

(...) Wenn Sie sich einmal die Dresdner Direktkandidaten für den Sächsischen Landtag anschauen, so werden Sie feststellen, dass ich mit 29 Jahren der jüngste und Martin Modschiedler mit 42 Jahren der älteste CDU-Direktkandidat ist. Die Dresdner CDU hat mit der Nominierung letztendlich auch einen Generationenwechsel herbeigeführt und dies ohne, dass daraus ein Generationenkonflikt innerhalb unserer Partei entstanden ist. (...)

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort von Wolfgang Gerhardt
FDP
• 27.07.2009

(...) Das bringt Kosten mit sich. Aber verfassungsrechtlich kann die Wehrpflicht nicht die Retterin des Zivildienstes sein. Es ist nun einmal so, dass die Wehrpflicht eben eine entscheidende gerechte Begründung haben muss, die durch Zivildienst in diesem Sinne nicht "ersetzt" werden kann. (...)

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