Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan M. • 28.07.2009
Antwort von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.08.2009 (...) Im Vordergrund muss deshalb die Verhinderung von Missbrauch, die Beschlagnahmung und Vernichtung kinderpornographischen Materials, die Verfolgung der Täter und die intensive Hilfe für die Opfer stehen. Um Kinderpornographie an der Quelle zu bekämpfen und die Verfolgung von Tätern zu verbessern, bedarf es mehr Personal bei den Strafverfolgungsbehörden und bessere internationale Zusammenarbeit. Die von der CDU-SPD-Koalition beschlossenen „Internetsperren“ für Kinderpornographie-Seiten setzen nicht bei den Betreibern, sondern bei den Nutzern an. (...)
Frage von Jan M. • 28.07.2009
Antwort von André Schollbach Die Linke • 02.08.2009 Sehr geehrter Herr Menzel,
vielen Dank für die von Ihnen gestellte Frage.
Meine Antwort dazu finden Sie hier:
Frage von Jan M. • 28.07.2009
Antwort ausstehend von Thomas Schulze FDP Frage von Bernd K. • 28.07.2009
Antwort ausstehend von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Jan M. • 28.07.2009
Antwort von Jan Mücke FDP • 03.08.2009 (...) Sie haben völlig Recht: Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes, nach dem die Zugangsprovider dazu verpflichtet werden, Internetseiten nach Vorgabe einer Sperrliste des Bundeskriminalamts durch Umleitung auf eine Stopp-Seite zu sperren, hilft nicht weiter. (...) Notwendig ist stattdessen die konsequente Verfolgung von Kindesmissbrauch und Kinderpornographie. (...)
Frage von Jan M. • 28.07.2009
Antwort von Klaus Sühl Die Linke • 05.08.2009 (...) Vielmehr muss alles getan werden, um pornografische Bilder mit Kindern im Internet zu löschen und - genauso wichtig - um die Täter zu ermitteln und zu bestrafen. Und schließlich dürfen wir nicht im berechtigten Kampf gegen Kinderpornografie im Internet über das Ziel hinausschießen und einer ungewollten und willkürlichen Zensur im Internet Tür und Tor öffnen.