Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nico R. • 02.08.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 03.08.2009 (...) Zu Ihrem inhaltlichen Anliegen: Die Vorratsdatenspeicherung und die Onlinedurchsuchung lehne ich wie die Piratenpartei ab. Mit derartigem Vorgehen versuchen konservative Politiker Deutschland zu einem präventiven Überwachungsstaat zu machen. (...)
Frage von Sara K. • 02.08.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 03.08.2009 (...) Meine frühere Partei Bündnis 90/Die Grünen besitzt in dieser Frage übrigens keinerlei Glaubwürdigkeit, da sie für den derzeitigen "Atomkonsens" zugunsten der Atomindustrie mit verantwortlich ist, den Umweltorganisationen zurecht als "Mogelpackung" bezeichnen. Ehemalige Minister und Bundestagsabgeordnete der Grünen arbeiten bekanntlich als Atom- und Gaslobbyisten (wie im Übrigen auch für die Zigaretten- und Süßwarenindustrie). (...)
Frage von Jens G. • 02.08.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 19.08.2009 (...) als generelle Anmerkung möchte vorweg betonen, dass ich die Umstellung der Studienstrukturen im Rahmen des Bologna-Prozesses richtig finde. Dass bei der Umsetzung dieser Umstellung auf europaweit einheitliche und kompatible Studienabschlüsse in Deutschland viele Fehler gemacht worden sind, ist offensichtlich und muss nach meiner Meinung nach korrigiert werden. (...)
Frage von Katja K. • 02.08.2009
Antwort von Hiltrud Lotze SPD • 04.08.2009 (...) Die SPD hat aus sehr guten Gründen den Atomausstieg eingeleitet. Und auch nur weil die SPD Regierungsverantwortung trägt, ist es bis jetzt dabei geblieben. (...)
Frage von Scholz S. • 02.08.2009
Antwort von Karl Diller SPD • 20.08.2009 Sehr geehrter Herr Scholz,
Frage von Heike S. • 02.08.2009
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.09.2009 (...) Generell setzen wir uns für die Erhöhung des Schonvermögens im Alter und die Erhöhung des Regelsatzes auf 420 Euro ein. (...)