Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Volkmar Vogel
Antwort von Volkmar Vogel
CDU
• 19.11.2009

(...) Und schon als einfaches CDU-Mitglied ohne Funktionen, was ich bis 1990 auch war, hat man das System DDR gestützt. (...) Man war schon durch die einfache Parteimitgliedschaft Teil des Systems." (...)

Antwort von Mike Stieber
SPD
• 15.08.2009

(...) Leider gibt es aber Bereiche, in denen solche Vorschriften nicht beachtet werden müssen. Ich kann Sie daher nur auffordern, öffentlich Kritik an kommunalen Amtsinhabern zu äußern, die in kommunalen Eigenbetrieben stark belastete Personen in leitenden Positionen beschäftigen. (...)

Portrait von Volker Emde
Antwort von Volker Emde
CDU
• 18.08.2009

(...) Dass die Stasi ein Machtinstrument im Unrechtsstaat DDR war, ist ein historischer Fakt. Es ist für mich schwer zu ertragen, dass es im Thüringer Landtag in den Reihen der Linken bekennende Stasi IM`s gibt. (...)

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