Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Bilay
Antwort von Sascha Bilay
Die Linke
• 18.08.2009

(...) Die CDU hat bisher in Thüringen alle solchen Erleichterungen abgelehnt. Die Begründung war immer, dass man die Kommunen vor der Verschuldung schützen müsse. Dass gerade die Partei, die die meisten Staatsschulden in den vergangenen 19 Jahren angehäuft hat, die Thüringer Kommunen vor zu vielen Schulden schützen will, bezeichne ich dabei eher als eine Lachnummer. (...)

Portrait von Frank Warnecke
Antwort von Frank Warnecke
SPD
• 20.08.2009

(...) Gebührenfreie Kindergärten und Krippen machen nicht nur Schluss mit uneinheitlichen Gebührensatzungen in Städten und Gemeinden. Das freiwerdende Kapital steht den Eltern vielmehr direkt für den Konsum zur Verfügung und stärkt somit die Binnennachfrage.

Portrait von Frank Warnecke
Antwort von Frank Warnecke
SPD
• 20.08.2009

(...) Für ältere und gehbehinderte Menschen möchte ich erreichen, dass im Rahmen der Städtebauförderung Außenaufzüge gebaut werden, damit die oberen Stockwerke verhältnismäßig leicht zu erreichen sind. Damit ältere Menschen selbstbestimmt in ihrer eigenen Wohnung leben können. (...)

Portrait von Ilja Seifert
Antwort von Ilja Seifert
Die Linke
• 07.09.2009

(...) Es gibt zwar keine Blaupause für den Frieden. Eines ist jedoch sicher: den Frieden wird man auch in Afghanistan nicht herbei schießen können. (...)

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