Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gert P. • 18.08.2009
Antwort von Sascha Bilay Die Linke • 18.08.2009 (...) Die CDU hat bisher in Thüringen alle solchen Erleichterungen abgelehnt. Die Begründung war immer, dass man die Kommunen vor der Verschuldung schützen müsse. Dass gerade die Partei, die die meisten Staatsschulden in den vergangenen 19 Jahren angehäuft hat, die Thüringer Kommunen vor zu vielen Schulden schützen will, bezeichne ich dabei eher als eine Lachnummer. (...)
Frage von Lars K. • 18.08.2009
Antwort von Frank Warnecke SPD • 20.08.2009 (...) Gebührenfreie Kindergärten und Krippen machen nicht nur Schluss mit uneinheitlichen Gebührensatzungen in Städten und Gemeinden. Das freiwerdende Kapital steht den Eltern vielmehr direkt für den Konsum zur Verfügung und stärkt somit die Binnennachfrage.
Frage von Tim P. • 18.08.2009
Antwort ausstehend von Gesine Multhaupt SPD Frage von Hannah K. • 18.08.2009
Antwort von Frank Warnecke SPD • 20.08.2009 (...) Für ältere und gehbehinderte Menschen möchte ich erreichen, dass im Rahmen der Städtebauförderung Außenaufzüge gebaut werden, damit die oberen Stockwerke verhältnismäßig leicht zu erreichen sind. Damit ältere Menschen selbstbestimmt in ihrer eigenen Wohnung leben können. (...)
Frage von Jan W. • 18.08.2009
Antwort von Ilja Seifert Die Linke • 07.09.2009 (...) Es gibt zwar keine Blaupause für den Frieden. Eines ist jedoch sicher: den Frieden wird man auch in Afghanistan nicht herbei schießen können. (...)
Frage von Erhard R. • 18.08.2009
Antwort ausstehend von Michael Meister CDU