Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Olaf von B. • 28.10.2009
Frage an Matthias Miersch von Olaf von B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 29.10.2009 von Matthias Miersch SPD

(...) In der schwierigen Situation in der großen Koalition hat sich das Profil der SPD durch großen Druck von allen Seiten abgenutzt. Die Union hat als unser Koalitionspartner sozialdemokratische Erfolge verkündet, gleichzeitig konnte die Linke ohne Regierungsverantwortung deutlichere, wenn auch häufig unrealistische Forderungen Stellen, die uns an anderer Stelle das Leben schwer gemacht haben. (...)

Frage von Bernd V. • 28.10.2009
Frage an Enak Ferlemann von Bernd V. bezüglich Verkehr
Portrait von Enak Ferlemann
Antwort 16.11.2009 von Enak Ferlemann CDU

(...) Eines der wichtigsten Verkehrsprojekte des Elbe – Weser – Raumes ist die Küstenautobahn A 22. Wie Sie wissen, bin ich streitbarer Befürworter dieser Autobahn als ein notwendiger Teil der verkehrlichen Erschließung des nordeuropäischen Raumes von Ost nach West und in den hohen Norden. (...)

Frage von Tim G. • 28.10.2009
Frage an Hartfrid Wolff von Tim G. bezüglich Recht
Portrait von Hartfrid Wolff
Antwort 10.11.2009 von Hartfrid Wolff FDP

(...) Die Notwendigkeit einer Warndatei, wie sie nun von uns zusammen mit der Union geplant wird, hat sich als Folge des so genannten „Visa-Untersuchungsausschusses“ ergeben. Dieser Untersuchungsausschuss hatte schwere Missstände bei der Verhinderung von Missbrauchsfällen im Visa-Bereich zutage gefördert. (...)