Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bastiaan Z. • 14.08.2009
Antwort von Sören Bartol SPD • 22.09.2009 (...) Die Entscheidungen zur HRE sind gerade getragen davon, dass wir nicht bereit sind, als Bund Belastungen zu übernehmen ohne die Verfügungsberechtigung mit zu erwerben. Wir haben mit viel Geld die HRE an der Existenz erhalten, haben sie erworben (weitgehend) und werden sie so lange behalten (und aus ihr Gewinn ziehen), bis das investierte Geld zurück ist. (...)
Frage von Tanja G. • 14.08.2009
Antwort von Matthäus Strebl CSU • 18.08.2009 (...) Wenn er aus der Kirche austritt zahlt er keine Kirchensteuer, es entsteht kein „Schaden“ für die Staatskasse. Wir brauchen keine Staatskirche, aber Kirchen. Auch, aber nicht nur, um Kindertagesstätten oder Krankenhäuser zu betrieben. (...)
Frage von Maik D. • 14.08.2009
Antwort ausstehend von Norbert Geis CSU Frage von Frank S. • 14.08.2009
Antwort von Hanka Kliese SPD • 14.08.2009 (...) Mit "WIR" ist nicht nur die SPD gemeint, denn die anderen von Ihnen genannten Parteien sind natürlich auch demokratisch. "Wir sind die Demokratie" bedeutet: Die Demokratie ist so gut, wie die Menschen, die sie gestalten. Und sie lebt davon, dass sich Menschen innerhalb und außerhalb von Parteien engagieren. (...)
Frage von Anke G. • 14.08.2009
Antwort von Albrecht Pallas SPD • 16.08.2009 (...) Die SPD wird sich auch weiter für eine Absenkung der ErzieherInnen-Kinder-Relation einsetzen. Von der Anzahl und der Ausbildung der Fachkräfte in den Kitas hängt es ab, wie auf die individuellen Bedürfnisse und Interessen der Kinder eingegangen werden kann. (...)
Frage von Carsten N. • 14.08.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.08.2009 (...) Deeskalationsstrategien können nur auf Grund aller zugänglichen Erkenntnisse für konkrete Ereignisse der Vergangenheit oder der Zukunft diskutiert werden. Abstrakte Kriterien und Diskussionen bringen wenig. (...)