Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Henkel
Antwort 16.09.2011 von Frank Henkel CDU

(...) die von Ihnen angesprochenen Sanktionsparagrafen des SGB II sind hundertfach ausgeurteilt, so dass mir die von Ihnen vermutete Verfassungswidrigkeit nicht recht schlüssig erscheint. Aber auch inhaltlich kann ich Ihre Auffassungen hinsichtlich des § 31 ff SGB II nicht teilen. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort 22.09.2011 von Edgar Franke SPD

(...) Lärm macht krank, das ist erwiesen. Bei dauerhaft hohen Lärmwerten sind verstärkt Bluthochdruck und Herzinfarkte festgestellt worden, so der namhafte Lärmschutzexperte Christian Maschke von der TU Berlin. (...)