Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Westphal
Antwort von Bernd Westphal
SPD
• 10.01.2025

Mit Vertretern der AfD, einer Partei, die in ihrer Programmatik und durch ihre Aussagen wiederholt gegen diese Grundwerte verstößt, sehe ich keine Basis für eine konstruktive Zusammenarbeit. Dennoch bleibe ich offen für Gespräche im parlamentarischen Kontext, sofern diese dem Wohle der Bürgerinnen und Bürger unseres Wahlkreises dienen und auf einem respektvollen und sachlichen Umgang basieren.

Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.01.2025

Was die Ermittlungen gegen TikTok betrifft, so stehen wir hinter der Notwendigkeit, Unternehmen, die in Europa tätig sind, an die Regeln des europäischen Datenschutzes und der Datensicherheit zu halten.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 15.01.2025

Dadurch würde die Opferrente regelmäßig angepasst, ohne dass eine Überprüfung alle fünf Jahre erforderlich wäre.

Portrait von René Springer
Antwort von René Springer
AfD
• 15.01.2025

Darauf zielte auch die Frage, ob es Analysen gibt, inwieweit die Zunahme psychischer Erkrankungen die Volkswirtschaft insgesamt belastet: Sprechen wir von einem "aufgebauschten" Problem, bei dem sich die Situation nicht wesentlich von den letzten Jahrzehnten unterscheidet, oder erfassen die Berichte eine reale, besorgniserregende Entwicklung?

Portrait von Thomas Hentschel
Antwort von Thomas Hentschel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.01.2025

Ich selbst hätte als Jugendlicher gerne mehr Raketen gezündet als nur die vier, die meine Eltern gekauft haben. Aber da ging es um andere Dimensionen. Alleine schon, weil wir einen Hund in der Familie haben, wünsche ich mir ein Ende der Böllerei. Die Toten, Schwer- und Leichtverletzten, die vielen Überstunden des medizinischen Personals und die Feuerwehreinsätze - meist ehrenamtlicher Feuerwehrleute, die zunehmenden Sachschäden, die Umweltbelastung und der Tierschutz sind aus meiner Sicht Grund genug, dem massiven Treiben Einhalt zu bieten.

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