Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Wieso werden Hersteller nicht verpflichtet, Shampoo in Plastik sparenden Nachfüllbeuteln anzubieten?
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.03.2025 von Alexander Schweitzer SPD
Der Ausbau der B 10 ist eine wichtige Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und damit der wirtschaftlichen Anbindung der Region
Antwort 06.02.2025 von Daniel Günther CDU
die Strand-, Stadt- und Straßenreinigung ist Aufgabe der Kommunen. Inwieweit man Bürgerinnen und Bürger an der Bewältigung dieser Aufgaben beteiligt bzw. Anreize dazu schafft, liegt ebenfalls im Ermessen der kommunalen Selbstverwaltung.
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD
Die Reform des SED-Unrechtsbereinigungsgesetzes wurde in der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestags Ende Januar vor der Bundestagswahl beschlossen und am 14. Februar abschließend im Bundesrat beraten.
Antwort ausstehend von Marion Gentges CDU