Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hugo Klein
Antwort 21.01.2008 von Hugo Klein CDU

(...) Damit werden Hessischen Schülern die gleichen Chancen eingeräumt wie in weiteren 14 Bundesländern. Wir halten nichts davon, wenn die SPD wie angekündigt eine „Einheitsschule“ ausruft und damit das dreigliedrige Schulsystem von Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen erschlagen will. Alle unsere Maßnahmen – besonders in den Hauptschulen – haben eine positive Wirkung gehabt. (...)

Antwort 20.01.2008 von Jürgen Heim FREIE WÄHLER

(...) Nehmen Sie die Freien Wähler beim Wort. Wir werden in Hessen flächendeckend Ganztagsschulen einrichten und die hessische Bildungslandschaft vom Kopf auf die Füsse stellen. Zum Wohle unserer Kinder. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort 16.01.2008 von Olaf Böttger CDU

(...) Ich begrüße ausdrücklich in diesem Zusammenhang auch die neue Chipkartenregelung an Zigarettenautomaten. Ich habe das Rauchverbot an Hamburger Schulen bereits im Mai 2004 gefordert und mit Hilfe der Schulsenatorin Frau Dinges - Dierig dann glücklicherweise auch durchsetzen können. (...)

Antwort 16.01.2008 von Winfried Schmidt-Norgiev Die Linke

(...) Ja,ich bin für die flächendeckende Einführung von Ganztagsschulen, da ich glaube, daß diese Schulform die gößtmögliche Förderung der Fähigkeiten der Schüler am ehesten gewährleistet. In keinem anderen, mit der Bundesrepublik vergleichbaren Land ist für den Schulerfolg eines Kindes die soziale Herkunft so ausschlaggebend. (...)

Portrait von Mechthild Ross-Luttmann
Antwort 18.01.2008 von Mechthild Ross-Luttmann CDU

(...) Für das Jahr 2008 hat der Gesetzgeber keine Folgeregelung getroffen. Dies hängt damit zusammen, dass mit Einführung des Gesundheitsfonds und der damit verbundenen Möglichkeit der Erhebung von Zusatzbeiträgen, die Krankenkassen aus eigenem Interesse bemüht sein werden, die Verwaltungskosten gering zu halten, um einen zusätzlichen Beitrag zu vermeiden. (...)

Portrait von Michael Boddenberg
Antwort 18.01.2008 von Michael Boddenberg CDU

(...) Die CDU und auch ich ganz persönlich sind der festen Überzeugung, dass das Studienbeitragsgesetz verfassungsgemäß ist, da es sozial, ausgewogen und gerecht gestaltet ist. (...) Wichtig ist mir zu betonen, dass die Studentinnen und Studenten ganz unmittelbar von den Studienbeiträgen profitieren, da 100 Prozent der Einnahmen zu 100 Prozent an die Hochschulen gehen, um die Lehr- und Studienbedingungen weiter zu verbessern. (...)