Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Hernando
Antwort 19.01.2008 von Heike Hernando FDP

(...) Bei der Vergabe von diesen Lizenzen kann, man im Vorwege das Thema Streik ausklammern. Da der jetzige Senat es geschafft hat gerade im Bereich der Berufsfeuerwehren immer mehr Personal abzubauen, (sie kommen an die Grenzen der Machbarkeit), ist es besonders wichtig in diesem Bereich, die Stadt zusätzlich mit freiwilligen, zivilen und kommerziellen Anbietern zu ERGÄNZEN, um keinen Engpass bei den Bürgern zu bekommen. Bei Vattenfall ist es zum Verkauf der HEW gekommen. (...)

Antwort 18.01.2008 von Eckhardt Fey Die Linke

(...) Eine kleine Korrektur zu Ihrer zweiten Frage: Wir bieten keine Problemlösungen an, die wir nicht hoffen umsetzen zu können. Die Senkung von Schülerinnenfrequenzen, d.h. kleinere Klassen ist Teil unseres Bildungsprogrammes und wird nach Einzug in die Bürgerschaft einer der vordringlichsten Schwerpunkte unserer Parlamentsarbeit im Bildungsbereich sein. (...)

Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort 21.01.2008 von Wolfgang Jüttner SPD

(...) Zu Ihrer Frage bezüglich der Arbeitslosigkeit von über 50jährigen in Ostfriesland ist zu sagen, dass eine solche Feststellung nicht getroffen werden kann. Nach den mir vorliegenden Informationen liegt die Quote 23,45 Prozent nur ganz leicht über dem Landesschnitt, der zwischen 22 und 23 Prozent pendelt. (...)