Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arnold Neugebohrn
Antwort 21.02.2008 von Arnold Neugebohrn Die Linke

(...) Den Zusammenschluss habe ich als (große) Chance gesehen, wesentliche Teile der Linken in einem Organisationsprojekt zusammenzuschließen, ohne unterschiedliche Strömungen der Linken dabei einebnen / plattwalzen zu wollen. Meine Vergangenheit im KB ist für mich eine sehr lange und schon deshalb wichtige Zeit gewesen, und ich glaube, dass es nützliche Erfahrungen sind, die ich nicht missen möchte. (...)

Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort 26.01.2008 von Wolfgang Jüttner SPD

(...) Ich beantworte diese Frage nicht aus dem Büro, sondern "auf Tour", also im Endspurt. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich am Wochenende die von Ihnen aufgeworfene Frage nach den Gehaltskürzungen nicht präzise beantworten kann. Mir ist davon aktuell nichts bekannt und ich erreiche mein Niedersachsen-Teammitglied Uwe Schwarz nicht, weil auch er im Endspurt ist. (...)

Portrait von Eberhard Gienger
Antwort 08.02.2008 von Eberhard Gienger CDU

(...) Eines der wichtigsten Ziele der Politik sehe ich darin, Arbeitsplätze in Deutschland zu erhalten und langfristig zu sichern. Ein staatlicher Mindestlohn ist hier das falsche Signal. Die Massenentlassungen in der Postbranche zeigen dies in aller Deutlichkeit. (...)

Portrait von Silke Weyberg
Antwort 26.01.2008 von Silke Weyberg CDU

(...) Studienbeiträge sind eine notwendige Ergänzug der Gelder, die die Hochschulen aus Landesmitteln erhalten. Mit der Einführung der Studienbeiträge wurde der Hochschulpakt verabschiedet, der die Ausstattung der Hochschulen mit Geldern auf dem Status Quo vor deren Einführung inklusive Inflationsausgleich festschreibt. Studienbeiträge steigern also die Einnahmen der Hochschulen mit dem Ziel, die Studienbedingungen zu verbessern. (...)