Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter N. • 10.06.2008
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 26.06.2008 (...) Weil wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärken, versetzen wir gerade auch viele Frauen dazu in die Lage, Rentenansprüche zu erwerben, durch die gewachsene Zahl von sozialversicherungspflichtig Beschäftigten haben wir die Sozialversicherungen gestärkt und zukunftssicher gemacht. Angesichts der guten wirtschaftlichen Entwicklung ist dementsprechend auch die Zahl der Ausbildungsplätze in Deutschland gestiegen. (...)
Frage von Dieter N. • 10.06.2008
Antwort ausstehend von Joachim Stünker SPD Frage von Arnold D. • 10.06.2008
Antwort von Uwe Schummer CDU • 22.06.2008 Sehr geehrter Herr Dreis,
Frage von Jürgen V. • 10.06.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 10.06.2008 Sehr geehrter Herr Viehmann,
Frage von Urs H. • 10.06.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 24.06.2008 (...) Dezember 1983 setzt sich das Bundesverfassungsgericht ausführlich mit der Reichweite des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung auseinander. Es hat in seiner Entscheidung weder die Erhebung noch die Verwendung personenbezogener Daten grundsätzlich für unvereinbar mit der Würde des Menschen erklärt. Das Bundesverfassungsgericht hat neben allgemeinen Anforderungen an einen verfassungsgemäßen Umgang mit personenbezogenen Daten auch spezifische Erfordernisse für Datenerhebungen im Bereich der Statistik formuliert. (...)
Frage von Benjamin W. • 10.06.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 11.06.2008 (...) Wie wäre es, wenn Sie selber für ein politisches Amt kandidieren würden? Es muß ja nicht sofort der Deutsche Bundestag sein. (...)