Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 16.06.2008

(...) Jahrestag des Beitritts bereiten wir uns vor. Bitte vergessen Sie aber nicht, dass die anderen Parteien, die Bundesregierung und die Medien eine andere Sicht haben und sie vornehmlich verbreiten werden. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 11.06.2008

(...) nein, Sie verstehen Herrn Dr. Ramsauers MdB Äußerungen nicht richtig, dass seine Ablehnung von Sozialtarifen beim Bezug von Energie das Ziel verfolgt, Menschen mit geringem Einkommen den Zugang zu Strom, Gas etc. zu verweigern, ein solches Ansinnen läge Herrn Dr.Ramsauer MdB völlig fern. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort von Hermann Otto Solms
FDP
• 11.07.2008

(...) Nach eingehender Untersuchung meines Brillengestells kann ich Ihnen mitteilen, dass es sich um ein Titangestell von Zeiss handelt. Ich selbst bin sehr zufrieden mit der Brille und kann sie daher auch nur weiterempfehlen. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 20.06.2008

(...) Zwar hat auch die Erhöhung der Umsatzsteuer von 16% auf 19% ab 2007 zu einer Preissteigerung für den Verbraucher geführt. Dennoch führen die aktuell gestiegenen Kraftstoffpreise auf dem Weltmarkt im Ergebnis insgesamt zu keinen höheren Umsatzsteuereinnahmen für den Staat, da die für die höheren Kraftstoffpreise aufgewendeten Mittel für anderweitigen umsatzsteuerpflichtigen Konsum an anderer Stelle nicht mehr zur Verfügung stehen. Zudem ist der allgemeine Verbrauch von Benzin und Diesel durch sparsamere Motoren und modernere Fahrzeuge insgesamt zurückgegangen. (...)

Portrait von Patrick Meinhardt
Antwort von Patrick Meinhardt
FDP
• 24.06.2008

(...) die FDP ist ganz klar für eine finanzielle Beteiligung von Studenten an ihrer Ausbildung. Nur sollte die Entscheidung an den Universitäten selbst getroffen werden – von Professoren und Studenten gemeinsam. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 12.06.2008

(...) Ich gehe, wie in meiner vorhergehenden Antwort an Sie erwähnt, davon aus, dass das Inkrafttreten des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes nicht mehr in diesem Jahr erfolgen wird. (...) Da die Erhöhung rückwirkend erfolgt, geht Ihnen zudem kein Geld verloren, sondern es verschiebt sich lediglich der Zeitpunkt der Nachzahlung gegenüber den ursprünglichen Planungen. (...)

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