Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander N. • 04.06.2008
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.07.2008 (...) Die GRÜNE JUGEND ist eine demokratische Organisation, die ganz sicher nicht die Einführung "autoritärer Systemstrukturen" anstrebt. Davon können Sie sich auf der oben angegebenen Website der GRÜNEN JUGEND überzeugen, wo Sie auch mehr über ihre politischen Standpunkte erfahren. (...)
Frage von Werner S. • 04.06.2008
Antwort von Hermann-Josef Scharf CDU • 04.06.2008 (...) In Bezug auf sicheres Fahren ist zu laute Musik schon heute nicht erlaubt und dass ist in meinen Augen auch sinnvoll. In der Straßenverkehrsordnung ist festgelegt, dass das Gehör – neben der Sicht – nicht beeinträchtigt werden darf, z.B. um Martinshörner zu hören (§ 23 StVO). (...)
Frage von Burkhard F. • 04.06.2008
Antwort von Franz Thönnes SPD • 11.06.2008 Sehr geehrter Herr Freytag,
vielen Dank für Ihre Frage die Sie mir über Abgeordnetenwatch.de gestellt haben.
Frage von Manfred B. • 04.06.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 18.06.2008 Frage von Werner B. • 04.06.2008
Antwort von Willi Brase SPD • 06.06.2008 (...) Die Agenda-Politik war in Teilbereichen gut für Unternehmen, aber schlecht für Betroffene wie beispielsweise ALG II-Empfänger und wirkte sich auch negativ auf die SPD aus. Nur mit einer schonungslosen Analyse und Aufarbeitung der rot-grünen Regierungszeit hätte manches Negative verhindert werden können. Letztendlich wird es aber nur mit der SPD gelingen, vernünftige Lebens- und Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchzusetzen. (...)
Frage von George M. • 04.06.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.06.2008 (...) Wir Grüne wollen diese Potentiale fördern, um den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu steigern. Anstatt unterschiedliche Lebensentwürfe gegeneinander auszuspielen, würdigen wir deren soziale Integrationsleistung, in diesem Sinne setzen wir uns für eine erweiterte Definition des Familienbegriffs ein, der auf Verantwortungsübernahme beruht und Wahlfreiheit ermöglicht. (...)