Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans M. • 04.06.2008
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 12.06.2008 (...) Das von Ihnen benannte Problem ist aber damit nicht aus der Welt. Wer eine armutsfeste Grundsicherung haben will und möchte, dass keine MindestlohnbezieherIn in die Grundsicherung (mit möglichen Freibeträgen bei Zuverdiensten) fällt, muss einen sehr hohen Mindestlohn fordern. Dagegen kennt das Grundeinkommen dieses Problem nicht, weil es bedeutet: Grundeinkommen plus Erwerbseinkommen. (...)
Frage von David S. • 04.06.2008
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 05.06.2008 (...) Interessant ist aber auch, dass in Landkreisen, in denen konsequent kontrolliert wird, Raucherclubs kein Thema sind, wichtig ist also, dass der Wille zur Kontrolle auch vor Ort vorhanden ist. Im Übrigen denke ich, dass auch soziale Kontrolle wichtig ist, d.h. (...)
Frage von Johannes B. • 04.06.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 18.06.2008 Sehr geehrter Herr Buhlmann,
Frage von Stefan K. • 04.06.2008
Antwort von Michael Fuchs CDU • 07.07.2008 (...) Die Entwicklung der Energiepreise, die internationale Finanzkrise sowie der zunehmende Dollarverfall werfen Risiken auf, die man sicherlich nicht abschließend bewerten kann. Beim Thema Energieversorgung bin ich deswegen für langfristige Lösungen, die dazu beitragen, dass wir die Energiewende erreichen. Ich bin für eine Verlängerung der bestehenden Laufzeiten der Atomkraftwerke. (...)
Frage von Michael W. • 04.06.2008
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 18.06.2008 (...) Fachpolitiker sind nicht nur innerhalb ihrer Fraktion für ein bestimmtes Themengebiet zuständig, sie kommen - wie der Name schon andeutet - auch oft vom Fach. Wenn man ihnen nun nach Ende ihres Mandates für beispielsweise zwei Jahre untersagen würde, in ihrem eigentlichen Arbeitsgebiet tätig zu werden, wäre dies´ aus meiner Sicht eine sehr einschneidende Maßnahme, deren Nutzen indes fraglich erschiene. (...)
Frage von Volker U. • 04.06.2008
Antwort von Heidrun Bluhm-Förster Die Linke • 19.06.2008 (...) Dies sehe ich nicht so. Daher bin ich auch gegen die Abschaffung der Landeslisten, die von der jeweiligen Landespartei aufgestellt wird. Meiner Meinung nach sollten die Direktwahlkreisabgeordneten die Listenkandidaten nicht vollständig ersetzen. (...)