Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert D. • 16.03.2009
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 05.05.2009 (...) Weiterhin sind für die Wahlen 2009 bereits die Kandidaten aufgestellt. Falls jetzt das Wahlrecht geändert würde, könnte es zu dem Fall kommen, dass aufgestellte Kandidaten durch ein neues Berechnungsverfahren nicht mehr mit berücksichtigt werden können. Die Folge davon wäre, dass diese Kandidaten gegen die neue Regelung klagen könnten und damit den ganzen „Betrieb“ lahmlegen würden. (...)
Frage von Kornelia K. • 16.03.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Thierse SPD Frage von Willi S. • 16.03.2009
Antwort von Michael Meister CDU • 17.03.2009 Sehr geehrter Herr Strieder,
Frage von Michael W. • 16.03.2009
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 30.04.2009 (...) Über CBL-Geschäfte entscheiden ausschließlich kommunale Entscheidungsträger. An kommunalen Entscheidungen war ich weder als Abgeordneter des Sächsischen Landtages noch als Abgeordneter des Deutschen Bundestages beteiligt. (...)
Frage von Timo K. • 16.03.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 24.03.2009 (...) ich denke, dass sich die Frage einer Liberalisierung des Waffenrechts jetzt ebensowenig stellt wie ein Totalverbot von Schusswaffen. (...)
Frage von Heiner S. • 16.03.2009
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 25.03.2009 (...) Deutschland braucht ein gut ausgebautes Verkehrssystem. Aber Verkehr soll unsere Lebensqualität möglichst wenig beeinträchtigen. (...)