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Sehr geehrte Frau Hage,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich verweise auf die Vorfrage von Frau Holinka. Nichtsdestotrotz versuche ich den Sachverhalt zu klären.

Sehr geehrte Frau Hage,

Eine ganz ähnliche Frage hat bereits Frau Holinka an mich gerichtet. Daher möchte ich Sie dazu einladen, meine Antwort an Frau Holinka zu lesen.

(...) Wir haben allen Grund auf unseren deutschen und insbesondere bayerischen Papst, als große Persönlichkeit und auch als herausragenden Wissenschaftler, stolz zu sein. (...)

(...) Das Verfahren zur Beantragung der Umweltprämie wurde für Antragsverfahren ab dem 30. März 2009 geändert, um der großen Nachfrage nach der Umweltprämie gerecht zu werden und zu verhindern, dass unterschiedliche Lieferzeiten bei bestellten Fahrzeugen eine entscheidende Rolle spielen. (...)

(...) Das ist meine Überzeugung und keine Äußerung, die ich nur aufgrund der Wahlkampfzeiten getroffen habe. Damit meine ich aber nicht den Vertrag von Lissabon, an dem wir nach wie vor als notwendigen Reformschritt festhalten. Ich meinte damit, dass wir nicht an dem Begriff "Verfassung" festhalten, so wie der gescheiterte Vertrag benannt war. (...)