Frage von Johanna K. • 16.03.2009

Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Sehr geehrte Frau Kunze,
für Ihre Frage vom 16. März 2009 über Abgeordnetenwatch danke ich Ihnen. Gerne möchte ich Ihnen in einem persönlichen Dialog antworten.
(...) Sie thematisieren in Ihrer Frage ein wesentliches Grundproblem mit dem wir Abgeordnete und natürlich auch die gesamte Gesellschaft in den vergangenen Jahren immer wieder konfrontiert werden und uns mit zu beschäftigen haben: Der Schutz der Privatsphäre im Spannungsfeld zwischen innerer Sicherheit und bürgerlichen Grundrechten. (...)
(...) das Problem bei einem bedingungslosen Grundeinkommen besteht darin, dass es die gesetzliche Rente, das Arbeitslosengeld I etc. abschaffte. (...)