Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 20.03.2009

(...) Die persönliche berufliche Weiterbildung sollte zunächst ein Anliegen jedes Einzelnen sein und erst dann der Allgemeinheit. Wenn Sie eine öffentliche Finanzierung einfordern, heißt das im Prinzip nichts anderes, als dass der Staat anderen Menschen dieses Geld wegnimmt um es Ihnen zu geben. (...)

Portrait von Robert Hochbaum
Antwort von Robert Hochbaum
CDU
• 24.03.2009

(...) Zweierlei Perspektiven sind meiner Meinung nach dabei wichtig. Einerseits besteht die Notwendigkeit, dass unsere Soldatinnen und Soldaten Übungsstunden ableisten um im Falle eines Falles den Schutz unserer Bevölkerung gewährleisten zu können. Andererseits – und da gebe ich Ihnen vollkommend recht – bestehen deutliche Regularien, die z.B. die Mindestflughöhe definieren. (...)

Portrait von Karin Binder
Antwort von Karin Binder
Die Linke
• 23.03.2009

(...) Selbst hochrangige Marineangehörige und Vertreter von Reederverbänden haben vielfach darauf hingewiesen, dass das Problem der Piraterie mit militärischen Mitteln nicht einmal kurzfristig in den Griff zu bekommen ist: das Seegebiet, in dem die Piraten aktiv sind, ist viel zu groß für eine militärische Überwachung. Nur eine Stabilisierung Somalias kann eine Eindämmung der Piraterie bewirken. (...)

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