Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dennis K. • 19.03.2009
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 14.05.2009 (...) Deutschland verfügt bereits über eines der strengsten Waffengesetze in der Welt. Auch die schärfsten waffenrechtlichen Vorschriften können den unbefugten Zugriff auf Schusswaffen nicht verhindern, wenn Waffenbesitzer gegen diese Regelungen fahrlässig oder vorsätzlich verstoßen. Insofern trägt in erster Linie jeder Waffenbesitzer selbst die Verantwortung für die sichere Aufbewahrung seiner Waffe, die in falschen Händen Menschen töten kann. (...)
Frage von Angelika H. • 19.03.2009
Antwort von Dieter Peter Jahr CDU • 31.03.2009 Sehr geehrte Frau Hörner,
Frage von Richard L. • 19.03.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 08.04.2009 Sehr geehrter Herr Lamoller,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Umweltprämie. Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf meine Antwort vom 7. April 2008 an Herrn Hans Harnisch hinweisen.
Frage von Michael A. • 19.03.2009
Antwort ausstehend von Karin Binder Die Linke Frage von Michael S. • 19.03.2009
Antwort von Wolfgang Kreissl-Doerfler SPD • 25.03.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Vorratsdatenspeicherung. Das Europäische Parlament hatte die Richtlinie im Jahr 2005 mit 378 zu 197 Stimmen angenommen, auch mit den Stimmen der Sozialdemokraten. (...)
Frage von Thomas S. • 19.03.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 07.04.2009 (...) Gerade die SPD hat sich neben den steuerrechtlichen Anerkennung von Fortbildungen insbesondere erfolgreich für die Erweiterung und die Verstärkung der finanziellen Leistungen im Aufstiegsfortbildungsförderunggesetz (AFBG) eingesetzt. (...)